„Die Teststrecke in Lathen ist hervorragend geeignet für ein europäisches Forschungszentrum für die Hyperloop-Technologie.“ Das sagt der emsländische Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) im Anschluss an eine Konferenz zur europäischen Hyperloop-Technologie. Organisiert wurde sie von der Hochschule Emden/Leer, der Universität Oldenburg, dem Institut für Hyperloop Technologien und dem Niedersächsischen Wissenschaftsministerium.

Seit mehr als einem Jahr verschleppt die EU-Kommission die Ernennung eines Mittelstandsbeauftragten. Diesen hatte der EU-Kommissar für Industrie Thierry Breton im Rahmen der KMU-Strategie im März 2020 angekündigt. Für den Vorsitzenden des Mittelstandskreises der Europäischen Volkspartei Jens Gieseke (CDU) ist dieser Verzug inakzeptabel.

Erster digitaler Parteitag der CDU Niedersachsen. Wir sind die digitale Partei. Und beweisen auf Bundes- und auf Landesebene, dass wir auch in Krisenzeiten handlungsfähig sind. Am Beginn des Jahres 2021 hat die CDU Niedersachsen sich auf die Kommunal- und Bundestagswahl im Herbst vorbereitet. Klares Signal: Wir sind DIE Kommunalpartei in Niedersachsen und wir wollen es bleiben.

Das Europäische Parlament hat dem europäischen Wiederaufbaufonds in dieser Woche mit großer Mehrheit zugestimmt. Mit dem 672,5 Milliarden schweren Hilfsfonds sollen die Folgen der Corona-Pandemie in den Mitgliedstaaten abgemildert werden. Die Mittel fassen sich aus 312,5 Milliarden Euro Zuschüssen und 360 Milliarden Euro Darlehen zusammen und sollen die Mitgliedstaaten bei Reformen und Investitionen unterstützen, um wirtschaftliche und soziale Folgen der Pandemie abzumildern. Außerdem soll die europäische Wirtschaft mit Hilfe dieser Gelder nachhaltiger, moderner und widerstandsfähiger werden.

In dieser Woche hat das Europäische Parlament seinen Standpunkt zum EU-Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft angenommen. In Europa müssen wir Herausforderungen wie Ressourcenknappheit und wachsende Müllberge gemeinsam angehen. Die Kreislaufwirtschaft ist hierfür von strategischer Bedeutung und leistet einen wichtigen Beitrag auf dem Weg zu einem klimaneutralen Europa. Sie schützt nicht nur unseren Planeten vor einer zunehmenden Verschmutzung, sondern stärkt auch unsere Wirtschaft. Durch die Kreislaufwirtschaft werden neue Geschäftsfelder erschlossen und nachhaltige Innovation vorangetrieben.

Der Frust ist groß. Der Impfstoff fehlt. Das hat Gründe. Auch gute Gründe wie Sicherheit und Vertrauen. Aber: Europa hätte kraftvoller in die Produkion investieren müssen. Whatever-it-takes wäre auch hier der richtige Maßstab gewesen. Transparenz, Klarheit und Fakten müssen jetzt her, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen …