Aarhus Verordnung
Die 2001 in Kraft getretene internationale Aarhus Verordnung regelt den Zugang zur Justiz in Umweltangelegenheiten.
Grundlage für die Verordnung ist die Aarhus Konvention aus dem Jahr 1998, welche von allen Mitgliederstaaten der EU und die Union selbst unterzeichnet wurde. Seitdem sind alle Unterzeichner verpflichtet die Konvention umzusetzen.
Anstieg der Energiepreise
Der europaweite Anstieg der Energiepreise war diese Woche Thema im Europaparlament. In der Generaldebatte wurde deutlich, was bevorsteht, wenn Europa die europäische Version der Energiewende, den sogenannten „Green Deal“, nicht klug umsetzt. Nachdem die Kommission im Juli das umfangreiche Gesetzgebungspaket präsentiert hatte, tobt nun dazu die Debatte.
Die europäischen Beziehungen zu den USA
Die Ereignisse der vergangenen Wochen wie der überhastete Abzug der US-Truppen aus Afghanistan und der nicht abgestimmte neue indo-pazifische Sicherheitspakt AUKUS haben die hohen Erwartungen der EU an einen gleichberechtigten und vertrauensvollen Neustart in den Beziehungen zu den USA unter Präsident Joe Biden nicht erfüllt. Auch deshalb debattierte das EU-Parlament diese Woche die Beziehungen der EU zu den Vereinigten Staaten.
Vision Zero
Diese Woche wurde über den Bericht Vision Zero abgestimmt. Dies ist ein Ansatz, um die Todesfälle und schwerwiegende Verletzungen auf Europas Straßen bis 2050 so nah wie möglich an Null zu bringen. Hierbei wird im Rahmen des strategischen EU Aktionsplan für Straßensicherheit verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Zahl der Verkehrstoten zu senken.
Blue Card
Die COVID-19-Pandemie hat die Anfälligkeit der europäischen Arbeitsmärkte deutlich gemacht: Wenn wir die Wettbewerbsfähigkeit Europas stärken und das Wirtschaftswachstum ankurbeln wollen, brauchen wir mehr hochqualifizierte Fachkräfte und Unternehmer aus der ganzen Welt in der EU. Es ist deshalb höchste Zeit, dass wir die geltenden Regeln vereinfachen, um die notwendigen Talente, etwa Software-Entwickler und Ingenieure, nach Europa zu locken.
State of the Union-Rede
In jedem Jahr wendet sich die Spitze der Kommission an die Europäische Bevölkerung und gibt ihr einen Überblick über die derzeitige Lage der Europäischen Union.
Aarhus Verordnung
Die 2001 in Kraft getretene internationale Aarhus Verordnung regelt den Zugang zur Justiz in Umweltangelegenheiten.
Grundlage für die Verordnung ist die Aarhus Konvention aus dem Jahr 1998, welche von allen Mitgliederstaaten der EU und die Union selbst unterzeichnet wurde. Seitdem sind alle Unterzeichner verpflichtet die Konvention umzusetzen.
Anstieg der Energiepreise
Der europaweite Anstieg der Energiepreise war diese Woche Thema im Europaparlament. In der Generaldebatte wurde deutlich, was bevorsteht, wenn Europa die europäische Version der Energiewende, den sogenannten „Green Deal“, nicht klug umsetzt. Nachdem die Kommission im Juli das umfangreiche Gesetzgebungspaket präsentiert hatte, tobt nun dazu die Debatte.
Die europäischen Beziehungen zu den USA
Die Ereignisse der vergangenen Wochen wie der überhastete Abzug der US-Truppen aus Afghanistan und der nicht abgestimmte neue indo-pazifische Sicherheitspakt AUKUS haben die hohen Erwartungen der EU an einen gleichberechtigten und vertrauensvollen Neustart in den Beziehungen zu den USA unter Präsident Joe Biden nicht erfüllt. Auch deshalb debattierte das EU-Parlament diese Woche die Beziehungen der EU zu den Vereinigten Staaten.
