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Jens Gieseke

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Bürokratieabbau kommt – das Omnibus-I-Paket

Wettbewerbsfähigkeit sichern: Der EU-Aktionsplan für Stahl und Metalle

Kurswechsel der Kommission zur Sicherung unserer Automobilwirtschaft

Fortschritt in der europäischen Migrationspolitik – Neuer Vorschlag für das Rückführungsgesetz

Trumps Abkehr von der EU – Von der Leyen setzt auf massive Investitionen

Die Kommission handelt: Industrieller Aktionsplan für die europäische Automobilindustrie

Zu Gast im Podcast über Nachhaltigkeit in der EU: Flugverkehr, Mobilität & Europa

18. Februar 2025

Trump setzt auf Zölle – Europa auf starke Partnerschaften

14. Februar 2025

Wettbewerbsfähigkeit in Europa: Jetzt braucht es Taten!

14. Februar 2025

Drei Jahre Ukraine-Krieg – Ein Jahr seit Nawalnys Tod

14. Februar 2025

Schutz der Demokratie und Meinungsfreiheit: Klare Regeln für Social Media-Plattformen

24. Januar 2025

Amtsantritt von Donald Trump: Herausforderungen und Chancen für die transatlantischen Beziehungen

24. Januar 2025

Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

24. Januar 2025

Verschiebung der Entwaldungsverordnung

20. Dezember 2024

Fehlinformationen auf TikTok

20. Dezember 2024

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Politik für die Menschen in meiner Heimat.

Politik für
die Menschen
in meiner Heimat.

Im Europaparlament vertrete ich die Anliegen der Menschen aus Westniedersachsen. Mein Betreuungsgebiet reicht von den Ostfriesischen Inseln im Norden bis nach Glandorf im Süden, von Uelsen in der Grafschaft Bentheim im Westen bis nach Delmenhorst im Osten. In diesem Gebiet, das ein Drittel Niedersachsens abdeckt, leben 2,5 Millionen Menschen.

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Jens Gieseke

jens.gieseke

794 3.231

Europaabgeordneter, Westniedersachsen & Brüssel, Verkehr, Umwelt

Apr. 25

Es ist prinzipiell gut, dass die #EU-Kommission die #Verkehrssicherheit erhöhen will und auch die Regeln für die technischen Kontrollen von PKW überarbeitet. ✍️
Die Digitalisierung von Prüfzertifikaten, die Einführung einer digitalen Fahrzeugregistrierung und auch spezifische Kontrollen für Elektrofahrzeuge sind sinnvoll.📑

Mit dem Vorschlag, Fahrzeuge ab einem Alter von 10 Jahren oder älter zu jährlichen Kontrollen zu verpflichten, schießt die Kommission jedoch über das Ziel hinaus. ❌

Das deutsche System, dass eine Hauptuntersuchung alle zwei Jahre vorsieht, ist hinreichend bewährt und auch für ältere PKW ausreichend.

Als CDU/CSU stehen wir klar für den #Bürokratieabbau. Dieser Vorschlag erreicht das Gegenteil und führt zu höheren Kosten für viele Fahrerinnen und Fahrer. Daher lehnen wir ihn in seiner jetzigen Form klar ab und werden uns im parlamentarischen Prozess für Verbesserungen einsetzen.🇪🇺🙋🏻‍♂️🚗

Apr. 23

Heute habe ich mich zum Tode des Papstes in das Kondolenzbuch des Europäischen Parlaments eingetragen.🖋️
Wir nehmen Abschied von einem Mann, der die Welt mit seiner #Menschlichkeit, seinem #Mitgefühl und seinem unermüdlichen #Einsatz für die Schwächsten geprägt hat.

Sein besonderes Engagement für die Armen und seine klare Botschaft der #Nächstenliebe werden unvergessen bleiben. Für ihn stand der Mensch immer an erster Stelle – unabhängig von #Herkunft, #Glaube oder #Status.

Die Welt wird ihn vermissen.

Ruhe in Frieden. 🕯️
#restinpeace

Apr. 19

Ich wünsche euch und euren Familien ein friedvolles und gesegnetes #Osterfest! Nutzt die Tage der Erholung und schöpft Kraft im Kreise eurer Familie und Freunde.🙋🏻‍♂🐰🇪🇺

Apr. 16

📍 Besuch bei der #Wachstumsregion @ems_achse e.V. im Trailer Forum des Fahrzeugwerks Krone in Werlte.
Die Ems-Achse ist eines der stärksten regionalen Netzwerke im Nordwesten – von der Grafschaft Bentheim über das #Emsland bis nach #Ostfriesland. Mit über 850 Mitgliedern aus #Wirtschaft, #Politik, #Wissenschaft und Zivilgesellschaft treibt sie zentrale Zukunftsthemen voran: #Fachkräfte, #Infrastruktur, #Netzwerkbildung.
Im Gespräch vor Ort stand die aktuelle Lage der #Automobilwirtschaft in Deutschland und Europa im Fokus.🇪🇺🇩🇪🚗
🔧 #Technologieoffenheit ist dabei entscheidend – gut, dass der #Koalitionsvertrag hierzu ein klares Bekenntnis enthält. Das verändert den Brüsseler Dialog spürbar und sendet ein positives Signal an die #Automobilindustrie. Meine Forderung an die Europäische Kommission ist klar: Vorschlag zur Revision des #Verbrennerverbots ab 2035 noch in diesem Jahr und Vermeidung von CO2-Strafzahlungen für die Automobilhersteller. Vielen Dank an den Gastgeber und Vorsitzenden der Ems-Achse Bernard Krone und an den Geschäftsführer Dr. Dirk Lüerßen für die Einladung.🙋🏻‍♂️

Apr. 15

Vergangene Woche durfte ich einen spannenden Einblick in den Anbau von #Salatgurken auf 5,5 Hektar Gewächshausfläche gewinnen.🥒 Der #Familienbetrieb Albers ist Teil der Gartenbauzentrale #Papenburg – einer starken Genossenschaft mit 49 Betrieben, die gemeinsam auf 100 Hektar produzieren.
Ein beeindruckendes Beispiel für nachhaltige, regionale #Landwirtschaft und genossenschaftliches Wirtschaften! 💪🇪🇺
Wir müssen diese Betriebe weiterhin unterstützen und sie nicht mit übermäßiger #Bürokratie und ideologischer Politik belasten. Neben Bürokratie und hohen #Energiekosten, setzt vor allem der steigende #Mindestlohn den #Gartenbau massiv unter Druck.💸 Für mich steht fest: #Löhne müssen sich an der marktwirtschaftlichen Entwicklung orientieren und Politik muss sich bei der Lohnfindung raushalten. Die #Tarifparteien finden eine angemessene Lösung. Der #Koalitionsvertrag enthält wichtige Maßnahmen zur Entlastung kleiner und mittlerer Unternehmen - darunter die Abschaffung des #Lieferkettengesetzes und die Senkung der #Stromsteuer auf europäisches Mindestmaß.⚡🔌 Aber auch auf europäischer Ebene müssen wir einen pragmatischen Ansatz verfolgen und eine Balance zwischen ökologischen Zielen und ökonomischer Tragfähigkeit finden, um eine nachhaltige und produktive Landwirtschaft zu gewährleisten.🚜

@gartenbauzentrale_papenburg
@derdeutschegartenbau
@wvg_nord

Apr. 14

Lennart hat mich letzte Woche im Rahmen eines #Schülerpraktikums in meinem Europa- und Wahlkreisbüro unterstützt - und das in der ersten Woche der #Osterferien! Das ist nicht selbstverständlich.🙏🏻 Ich freue mich sehr, wenn sich junge Menschen aktiv für Politik interessieren und Einblicke in meine Arbeit gewinnen wollen.
Danke für deinen Einsatz, Lennart!🇪🇺🙋🏻‍♂

Apr. 11

Der #Koalitionsvertrag sendet ein klares Signal: Deutschland ist zurück.🇩🇪✌🏻Die Zeit des "German-Vote" ist vorbei. Wir streben danach, #Deutschland wieder auf den richtigen Kurs zu bringen und zukunftsfähig zu machen.🌐🧭 Dafür ist nun schnelles Handeln erforderlich. #Europa soll sich wieder auf Deutschland verlassen können. Der Vertrag muss nun zügig mit Leben gefüllt werden.✒️ Auch für die europäische Politik ergeben sich aus dem Koalitionsvertrag eine Reihe von konkreten Änderungen. So bekennen sich Union und SPD endlich klar zur #Technologieoffenheit. Das ist ein voller Erfolg, der die politische Diskussion in Brüssel verändern wird. Ich erwarte daher umso mehr, dass die Europäische Kommission – wie versprochen – bis Ende des Jahres einen technologieoffenen Vorschlag zur Revision des #Verbrennerverbots ab 2035 vorlegt. Um dem #Klimawandel effektiv zu begegnen, brauchen wir alle uns zur Verfügung stehenden #Technologien. CO2-neutrale #Kraftstoffe müssen endlich berücksichtigt werden.🇪🇺🙋🏻‍♂️🚗

Apr. 10

Gestern war die Geschäftsführerin der Europäischen #Eisenbahnagentur, Frau Gherghinescu, zu Gast im #Verkehrsausschuss.🚂🛤 Die ERA hat die Aufgabe, die Integration der europäischen Eisenbahnsysteme zu fördern, indem die #Sicherheit von #Zügen verbessert und eine nahtlose, direkte #Grenzüberquerung gewährleistet wird. Nach einer ideologisch geprägten Green Deal Politik rücken #Wettbewerbsfähigkeit und #Bürokratieabbau endlich wieder in den Fokus.🙏🏻 Alle EU-Kommissare, darunter auch der Verkehrskommissar @atzitzikostas, haben in ihrem Mission Letter eine Reduktion der Bürokratie in Höhe von 25% als Zielvorgabe stehen. Ich habe die Gelegenheit genutzt und Frau Gherghinescu gefragt, welche konkreten Vorschläge und Maßnahmen die #ERA verfolgt, um einen spürbaren Bürokratieabbau zu realisieren.🙋🏻‍♂🇪🇺

Apr. 7

Letzte Woche hatte ich die Gelegenheit, das #Mercedes Classic-Center in Fellbach zu besuchen.🚗⭐ Als Berichterstatter für die #Altfahrzeugenverordnung und in Anbetracht der drängenden Themen rund um #CO2-Strafzahlungen und die Zukunft der #Automobilindustrie, ist es mir besonders wichtig, die Perspektiven der Beschäftigten und Unternehmern direkt vor Ort zu verstehen.🙏🏻 Der ständige Austausch mit der #Industrie ist entscheidend, um Lösungen zu finden, die sowohl #ökologisch als auch wirtschaftlich tragfähig sind und vor allem #Planungssicherheit bieten.🇪🇺
Die Mercedes S-Klasse ist übrigens der originale Dienstwagen von Helmut Kohl.🇩🇪🙋🏻‍♂️

Apr. 4

Diese Woche hat EU-Kommissar @brunner_magnus in Straßburg den #ProtectEU Plan als eine Europäische Strategie für die innere #Sicherheit Europas vorgestellt.🫂🌐 Ein Schritt in die richtige Richtung! Unsere Sicherheit ist eine der entscheidenden Grundlagen für offene, lebendige Gesellschaften und eine prosperierende Wirtschaft.🚀 Dazu gehört vor allem ein konsequenter Schutz der Europäischen #Außengrenzen und eine realistische Migrationspolitik. Es reicht nicht aus, nur Pläne zu schmieden - die Maßnahmen des ProtectEU Plans müssen auch umgesetzt werden! Die Freizügigkeit innerhalb des #Schengen-Raumes bringt für Millionen Europäer ein Mehr an #Freiheit und #Sicherheit. Die #Reisefreiheit im Schengen-Raum darf jedoch nicht von Kriminellen missbraucht werden!🚨 Auch in Deutschland ist eine fortschrittliche Migrationspolitik längst überfällig.🇪🇺🙋🏻‍♂️

#ProtectEU #EuropäischeSicherheit #Migration #SchengenRaum #FreiheitUndSicherheit #Grenzschutz #EuropäischeUnion #Migrationspolitik #ZukunftGestalten #InnereSicherheit #Fortschritt #EuropasZukunft #Deutschland #Kriminalitätsbekämpfung #SchutzDerGrenzen #europa

Apr. 1

+++Gieseke muss es richten+++
"Trotz der eingefahrenen drei Punkte am Sonntag gegen #Mainz ist die Stimmung beim Traditionsclub #Dortmund im Keller. Der aktuelle #Tabellenplatz 10 bleibt weit hinter den Erwartungen von Verantwortlichen und #Fans zurück. Nun soll es ein eingefleischter #Schalke04 Fan richten und den #BVB wieder in die Spur bringen. Der #Europaabgeordnete Jens Gieseke wurde vor der Dortmunder Geschäftsstelle gesichtet und soll laut übereinstimmenden #Medienberichten das Ruder übernehmen. Es wird sogar spekuliert, ob Gieseke seine Position als #Headcoach in Funktion eines Spielertrainers übernehmen wird.“

Ein bisschen Spaß muss sein. 😉 Ich wünsche euch einen humorvollen 1. April!🙋🏻‍♂🇪🇺

#AprilFools #Aprilscherz #JustKidding #Gotcha #JokeOnYou #TrickedYou #CantBelieveIt #MadeYouLook #bundesliga #trainerwechsel #gerüchte #transfer #transfernews

März 30

#Selfie mit meiner Kollegin @franziskagiffey (SPD).📸
Die Atmosphäre bei den #Koalitionsverhandlungen der Arbeitsgruppen war gut und von #Vertrauen geprägt. 🤝 Auch wenn in der Sache leidenschaftlich gestritten wird, bleibt man stets respektvoll und freundlich. Man ist sich der #Verantwortung bewusst – auch wenn die Positionen manchmal weit auseinander liegen, wird immer nach einem #Konsens in der Mitte gesucht. Hetzer von links und rechts sind hier fehl am Platz!❌
Ein respektvoller Umgang ist nicht nur in der Politik wichtig – auch im Alltag ist er der Schlüssel zu einem konstruktiven #Miteinander! 🙏🏻🙋🏻‍♂🇪🇺🇩🇪

#Politik #Koalitionsverhandlungen #Respekt #Vertrauen #Konstruktiv #Miteinander #Verantwortung #PolitischerDialog #RespektImAlltag #Verhandlungen #Teamwork #gutesmiteinander

März 27

Bonjour aus #Paris!🇫🇷 Hier tagt aktuell der Fraktionsvorstand der EVP. Auf der Agenda stehen die wichtigen Themen #Migration und #Verteidigung. Parallel tagt die sog. Koalition der Willigen, um mit Selensky über die zukünftige militärische Unterstützung der #Ukraine zu sprechen.🇪🇺🇺🇦🙋‍♂️✌️

März 26

+++ Neue EU-Führerscheinregeln: Keine Pflicht-Gesundheitstests +++

Vertreter des Europäischen Parlaments und der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten haben sich heute auf neue europaweite Führerscheinregeln 🚘 geeinigt.

Unsere Kernforderungen wurden dabei erfüllt: Es wird keine Pflicht-Gesundheitsprüfungen geben. Jeder einzelne Mitgliedstaat entscheidet weiterhin selbst, ob er medizinische Tests bei Führerscheinerwerb oder -erneuerung vorschreibt und damit auf die länderspezifischen Unfallstatistiken reagiert.

Für Millionen von Fahrerinnen und Fahrern bringt das heutige Verhandlungsergebnis einen echten Mehrwert :

🔹 Begleitetes Fahren wird europaweit eingeführt,
🔹 Digitaler Führerschein kommt als Ergänzung zur Karte,
🔹 Mindestalter für den Erwerb eines Lkw-Führerscheins wird von 21 auf 18 Jahre und für Busführerschein von 24 auf 21 Jahre gesenkt,
🔹 Höhere Gewichtsgrenzen für Führerscheine der Klassen B und BE bei Elektro- und Hybridfahrzeugen, Wohnmobilen und in Sonderfällen wie z.B. Feuerwehren.

Unser pragmatischer und unbürokratischer Ansatz hat sich damit durchgesetzt.

#DeinEuropa 🇪🇺🇩🇪
#Führerschein #Auto
#Verkehr
#EVP #CDU #CSU

März 19

Gestern habe ich die kurze Unterbrechung der #Koalitionsverhandlungen genutzt und im #Verkehrsausschuss meinen Berichtsentwurf zur Stärkung von multimodalen #Fahrgastrechten vorgestellt.✈🚗🚄 Wir brauchen eine Balance zwischen #Verbraucherschutz und der Notwendigkeit eine Überregulierung zu vermeiden, damit der Markt nicht im Keim erstickt wird. Das Ziel ist klar: Der Marktanteil von multimodalen Reisen soll erhöht werden, um Wachstum und Arbeitsplätze in ganz Europa zu fördern.
Seit gestern Nachmittag bin ich wieder am Verhandlungstisch in Berlin und darf in der AG 2 für die Themen #Wirtschaft, #Industrie und #Tourismus mitverhandeln.🙋🏻‍♂️🇩🇪🇪🇺

März 13

Morgen starten die #Koalitionsverhandlungen in Berlin. Als Mitglied in der Arbeitsgruppe für Wirtschaft, Industrie und Tourismus unter der Leitung von @jensspahn sitze ich mit am Tisch und darf als Teil des @cdu -Teams mit verhandeln.🚀 Ich freue mich auf die neue Aufgabe und werde meinen Teil leisten!💪🏻 Berlin darf keine Zeit verlieren. Deutschland braucht jetzt schnell eine handlungsfähige Regierung. Dabei helfe ich gerne mit!🙋🏻‍♂️🇩🇪

März 12

Verkehrsminister @atzitzikostas hat heute im #Europäischen Parlament zu Recht auf die Bedeutsamkeit der #Automobilindustrie hingewiesen: Der Automobilsektor macht 7% des europäischen BIP´s aus und beschäftigt direkt und indirekt rund 40 Millionen Menschen.🚗 Diese Stärke muss erhalten werden! Der von der Kommission vorgestellte #Aktionsplan enthält viele positive Elemente. Der erhoffte große Wurf blieb jedoch aus. Anstatt beim #Verbrennerverbot endlich Klarheit zu schaffen, verpasst die Kommission die Chance, sich zu einer technologieoffenen Gesetzgebung zu bekennen. Die Kommission muss hier zügig nachliefern. Für mich steht fest: Wir werden die #Klimaziele nicht erreichen, indem wir die Industrie abwürgen. Wir müssen weiterhin auf die #Innovationskraft setzen und zusätzliche Belastungen vermeiden!🇪🇺🙋🏻‍♂

März 11

Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung des Wolf-Schutzstatus ist eine gute Nachricht für Niedersachsen!🐺 Ich hoffe auf eine zügige Anpassung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, um den Mitgliedsstaaten endlich die notwendige Flexibilität im Umgang mit der Wolfsregulation zu gewährleisten. Die Kommission macht mit der Anpassung des Schutzstatus den Weg zu einem aktiven Wolfsmanagement frei. Dieser Erfolg zeigt, dass sich unsere Arbeit in den letzten Jahren gelohnt hat!🙋🏻‍♂️🇪🇺

März 9

⚒️ Zu Gast in der letzten Zinkhütte Deutschlands! 🛖
Beeindruckende Einblicke in die Produktion bei Glencore in Nordenham, wo jährlich 170.000 Tonnen #Zink und 95.000 Tonnen #Blei hergestellt werden! 💥 Die Metalle werden u.a. für die Herstellung von #Autobatterien und das Recycling von Sekundarvorstoffen verwendet. 🔋Zink findet sich auch in Nahrungsergänzungsmitteln, Kosmetika, Energiespeichersystemen, Düngemitteln und vielem mehr.
Mit einem Betriebsgelände so groß wie 500 Fußballfeldern und einem täglichen #Stromverbrauch, der dem der Stadt Hannover entspricht, ist diese Zink- und Bleihütte ein wahrer Industrie-Gigant! ⚡
Vielen Dank für die Einladung! 🙏

März 8

🌱 Besuch in der Papier- und Kartonfabrik Varel 🌍
Beeindruckende Einblicke in die nachhaltige Produktion von umweltfreundlichen Wellpappen-Papieren und Karton aus 100% Altpapier mit einer beachtlichen Recyclingquote von 91%! ♻️
📝 Die Fabrik in Varel deckt 10% des deutschlandweiten Bedarfs an Papier und Karton und zeigt eindrucksvoll, wie nachhaltige Kreislaufwirtschaft funktioniert.
🔋 Mit dem Ziel, bis 2031 eine Dekarbonisierung von 41% zu erreichen, investiert die Fabrik in alternative Energiequellen und blickt mutig in die Zukunft!
Vielen Dank für die spannenden Einblicke hinter die Kulissen!🇪🇺🙋🏻‍♂️

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