Günther Oettinger auf Neujahrsempfang im Emsland

Hoher Besuch in meiner Heimat. EU-Kommissar Günther Oettinger hat in der letzten Woche eine großartige und zukunftsweisende Rede auf dem Neujahrsempfang der CDU des Kreisverbands Aschendorf-Hümmling gehalten: Europa ist der stärkste Kontinent mit der unsichersten Nachbarschaft – die Herausforderungen (Sicherheit, Afrikastrategie, Klimawandel, ökonomische Entwicklung, Digitalisierung) können wir nur gemeinsam meistern!

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Unsere Energie soll sauberer werden. Dafür müssen wir den europäischen Energiemarkt reformieren und haben im Parlament in dieser Woche über drei neue Gesetzesvorschläge abgestimmt. Sie stammen aus dem sogenannten Winterpaket “Saubere Energie” und beinhalten die Förderung der erneuerbaren Energien, eine Revision der Energieeffizienz und das Governance-System der Energieunion.

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Jahresrückblick 2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

jedes Jahr bringt neue Aufgaben mit sich. Manche mögen durch die enormen Probleme und Herausforderungen der letzten Jahre vielleicht abstumpfen und versuchen, nach vermeintlich einfachen Lösungen zu greifen. Die globalisierte Welt ist aber zu komplex für zu kurze, einfache Lösungen. Deshalb müssen wir an den großen und kleinen Aufgaben arbeiten. Ganz konkret. Das gilt für die Sicherheits- und Migrationspolitik, das gilt für Landwirtschafts- und Fischereipolitik. Politik heißt hier für mich: Pragmatisch und mit realistischem Blick die Themen anpacken. Und Lösungen suchen.

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Kaum ein EU-Mitgliedsland wird nach einem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU so direkt betroffen sein wie Irland. Noch immer gibt es einige offene Fragen im Hinblick auf die Grenze zwischen Irland und Nordirland. Von besonderem Interesse war daher in dieser Woche die Rede von Irlands Regierungschef Leo Varadkar.

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Flugverkehr – Mehr Fairness beim Emissionshandel

Bereits seit 2012 gibt es den Emissionshandel (ETS) auch für den Flugverkehr. Ziel ist die Förderung der Innovationskraft und ein stärkerer Einsatz von CO2-armen Technologien. Allerdings gilt der Emissionshandel im Flugverkehr nur für innereuropäische Flüge. Die Anwendung des ETS auf internationale Flüge aus und in die EU wurde auf Druck der USA, Chinas und anderen Drittstaaten ausgesetzt.

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