Runder Tisch zur Zukunft der Meyer Werft

Die Corona-Pandemie hat die Kreuzfahrtbranche mit voller Wucht getroffen: Wir reden hier über 90 Prozent Buchungsrückgang in diesem Jahr. Das kann keine Branche so wegstecken. Aktuell sind nur etwa 2,7 Prozent der Flotte unterwegs. Reedereien und Werften stehen vor riesengroßen Herausforderungen. Die Meyer Werft in Papenburg hat sich seit Monaten auf die Situation eingestellt – das wichtigste Rezept: Die Streckung des Auftragsbuchs. Seit Beginn sind Unternehmensleitung, Mitarbeiter, Gewerkschaft, Betriebsrat und die Politik im gemeinsamen Gespräch.

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Großbritannien zerstört europäisches Vertrauen

Wieder einmal haben uns in der vergangenen Woche schlechte Nachrichten aus London ereilt. Ende Januar war Großbritannien auf Grundlage eines vereinbarten und ratifizierten Vertrags mit einer Übergangsfrist bis Ende 2020 aus der EU ausgetreten. Teil dieses Vertrags: eine Regelung zur Vermeidung von Grenzkontrollen zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland, damit Kontrollen den brüchigen Frieden auf der Insel nicht gefährden.

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Bessere Abstimmung der Coronamaßnahmen in der EU nötig

Europaweit sind viele Bürgerinnen und Bürger verunsichert, welche Coronaregeln wann, wo und wie lange aktuell gelten. Denn die Coronaregeln der Mitgliedstaaten sind immer noch ein nicht zu überblickender Flickenteppich. Deshalb hat das Europäische Parlament in dieser Woche über die in der EU gültigen Coronamaßnahmen debattiert und die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten in einer Entschließung dazu aufgefordert, schnellstmöglich zu einheitlicheren Regeln in Europa zu kommen. Damit unterstützen die Abgeordneten die Kommission und die deutsche Bundesregierung, die den anderen Mitgliedstaaten bereits entsprechende Vorschläge vorgelegt hatten. Bislang werden diese zwischen den Mitgliedstaaten jedoch nur diskutiert, ohne zu konkreten Ergebnissen zu kommen.

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CO2-Emissionen in der Schifffahrt senken – aber richtig!

Das Europaparlament hat diese Woche für größere Anstrengungen des Schiffsverkehrs beim Klimaschutz gestimmt. Die EVP-Fraktion unterstützt grundsätzlich die politische Einigung zugunsten einer Senkung der Emissionen des Schiffsverkehrs um bis zu 40 Prozent bis 2030 durch deren Einbeziehung in das bestehende EU-Emissionshandelssystem (EU-EHS). Allerdings fordern wir, dass für solch tiefgreifende Änderungen ein gesonderter Gesetzgebungsvorschlag der Kommission vorgelegt wird, der auf einer umfassenden Folgenabschätzung basiert.

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Rede zur Lage der Europäischen Union

Der Höhepunkt der Plenarwoche war sicherlich, als EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union ihre Vision für ein starkes Europa vorgestellt hat. Die Rede Ursula von der Leyens war ein klares Bekenntnis zur EU. Sie hat viele wichtige Themenbereiche angesprochen und ehrgeizige Ziele für die Zukunft formuliert. Herausforderungen wie die Corona-Pandemie, den Klimawandel, die Digitalisierung oder die Migration können wir als EU nur gemeinsam bewältigen. Der europäische Wiederaufbaufonds Next Generation EU ist hier als Chance zu sehen. Vor allem bei der Koordination in Sachen Impfstoff macht die Kommission einen guten Job.

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Videokonferenz mit dem Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn MdB

Die Reihe der von der CDU im Emsland geplanten digitalen Gespräche im Corona Sommer 2020 geht zu Ende. Zum Abschluss steht nun ein Gespräch mit Jens Spahn MdB an.

Ich freue mich über diese hochkarätige Zusage aus Berlin sowie über die Gelegenheit, in einer offenen Videokonferenz mit dem Bundesminister alle Themen rund um die Gesundheitspolitik zu diskutieren. Mitglieder der CDU im Emsland und Interessierte sind dafür herzlich eingeladen.

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Besuch der Salzbergener Raffinerie H&R ChemPharm

Salzbergen. Machbare Ziele in der europäischen Klima- und Umweltpolitik forderte der CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke bei einem Besuch der Salzbergener Raffinerie H&R ChemPharm: “Einen erfolgreichen Green Deal kann es nur mit der Industrie und nicht gegen sie geben.” Auf Einladung von Geschäftsführer Detlev Wösten war Gieseke nach Salzbergen gekommen.

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Mehr Frauen in die Politik!

Salzbergen. Etwa 1100 Frauen engagieren sich in der emsländischen CDU. Das berichtete der CDU im Emsland-Vorsitzende Jens Gieseke bei einem Besuch des Bündnisses “Mehr Frauen in der Politik”. Im Frühjahr hatte sich das Bündnis mit einem Fragebogen an den CDU-Vorsitzenden und Europaabgeordneten Jens Gieseke gewandt. Darin ging es um die Frage, wie die Parteien Frauen für das Engagement bei der Kommunalwahl 2021 gewinnen wollen.

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