Moderne Technologien benötigen Rohstoffe wie z.B. Lithium. Wir wollen Europas Lieferketten dafür diverser, widerstandsfähiger und unabhängiger machen. Die neue EU-Verordnung über kritische Rohstoffe ist ein wichtiger Schritt. Wir stärken damit unsere heimische Industrie und sichern Investitionen in die Zukunft, etwa in effizienteres Abfallmanagement für Rohstoffe. Indem wir den Bezug von Rohstoffen aus Drittländern deckeln, befreien wir uns aus der Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten. Wir setzen Ziele für die heimische Förderung und Verarbeitung und schreiben die Diversifizierung fest. Das Gesetz muss als Einladung für neue strategische Partnerschaften im Rohstoffbereich verstanden werden.
Gut ist auch, dass die Kohärenz mit anderer Gesetzgebung fest verankert wurde. Die neue Verordnung ist ein fundamentaler Fortschritt zur besseren Sicherung der Grundlage unserer europäischen Industrie, insbesondere für die Zukunftstechnologien, die wir gezielt ausbauen wollen.
Für CDU und CSU war es besonders wichtig, dass die Anstrengungen für besseren Rohstoffzugang nicht an anderen EU-Gesetzen scheitern. Das Gesetz enthält deshalb einen Passus, der die Kohärenz mit anderer Gesetzgebung gewährleisten soll. Das neue Gesetz wird in den ersten Monaten des neuen Jahres in Kraft treten.
