Auf Initiative der EVP-Fraktion hat in dieser Woche im Plenum eine Debatte über den Corona-Impfstoff und Therapeutika stattgefunden. Am 4. Mai 2020 wurden im Rahmen eines globalen Spendenmarathons zur globalen Reaktion auf das Coronavirus fast 7,4 Milliarden Euro von Spendern aus aller Welt zugesagt. Als EVP-Fraktion sind wir überzeugt, dass eine beispiellose internationale Zusammenarbeit notwendig ist, um einen Impfstoff gegen COVID-19 zu finden, zu testen und zuzulassen.
Der entwickelte Impfstoff sollte allen Ländern weltweit zugänglich sein. Aber wir brauchen auch einen Plan B, falls der Impfstoff in einem Drittland entwickelt wird, das ihn nicht der ganzen Welt zur Verfügung stellen will. In diesem Fall könnte beispielsweise eine Zwangslizenzierung erforderlich werden, damit das Rezept für die Impfstoffproduktion ohne formelle Zustimmung des ursprünglichen Patentinhabers verwendet werden kann. Zentral ist, dass die EU-Mitgliedstaaten gemeinsam handeln und die EU-Kommission eine Koordinierungsrolle übernimmt.
In diesem Zusammenhang haben wir auch über die so genannten Tracing Apps debattiert. Diese sollen zur Kontaktverfolgung von COVID-19-Patienten dienen, um Menschen, die unwissentlich mit infizierten Personen in Kontakt gekommen sind, besser zu informieren und die Infektionskette zu unterbrechen. Ein flächendeckender Einsatz von Tracing-Apps könnte einen effektiveren Ausstieg aus den COVID-19-Kontaktbeschränkungen unterstützen. Die Nutzung der Apps sollte aber freiwillig sein.
Außerdem brauchen wir in der EU einen gemeinsamen Ansatz für die Nutzung solcher Apps sowie einen einheitlichen Standard für deren Herstellung. Um eine erfolgreiche Kontaktverfolgung von COVID-19-Infizierten zu ermöglichen, müssen die Apps über EU-Grenzen hinweg funktionieren, miteinander kompatibel sein und die EU-Datenschutzstandards respektieren. Die EVP-Fraktion setzt sich für eine transparente und unabhängige Überwachung der Apps durch die Datenschutzbehörden ein, um die uneingeschränkte Achtung der Grundrechte und die Einhaltung der Datenschutzgesetze zu gewährleisten. Damit soll vor allem Akzeptanz für die Nutzung dieser Apps geschaffen werden.
