Brexit-Verhandlungen gehen weiter

Auch wenn sich bei den Verhandlungen über unsere Zukunft mit Großbritannien gerade wenig bewegt: zum Wohle aller müssen wir eine Einigung finden. Der Europäische Rat hat in seiner Sitzung am 15. und 16. Oktober beschlossen, zunächst auf weitere Verhandlungen mit Großbritannien zu setzen. Auch Johnsons (letztendlich leere) Drohung die Verhandlungen abzubrechen, wenn die EU ihre Position nicht anpasst, hat daran nichts geändert. Es gilt weiter Kompromisse zu finden und aufeinander zuzugehen. Mittlerweile wurden die Verhandlungen wieder aufgenommen.

Eines der Themen, die eine Einigung blockieren, verwundert dabei aber doch: Fischfang macht nur 0,25 Prozent der britischen Wirtschaftsleistung aus, ist aber eines der letzten Hindernisse für eine Einigung. Johnson scheint für Fangquoten die gesamte britische Wirtschaft riskieren zu wollen.

Während Johnson mit inhaltslosen taktischen Manövern die Verhandlungen behindert, läuft dieses Mal wirklich die Zeit ab. Ab dem 1. Januar 2021 hat Großbritannien keinen Zugang zum EU-Binnenmarkt mehr. Das Europäische Parlament braucht bis Ende Oktober einen unterschriftsreifen Vertragstext. Sonst können wir das Abkommen nicht prüfen. Dann droht der harte Brexit mit all seinen negativen Folgen.

Ich vertraue dem europäischen Unterhändler Michel Barnier und seiner Verhandlungsführung und wünsche mir, dass beide Seiten eine Lösung finden. Was jetzt wirklich zählt: Der Wille zur Einigung, um einen harten Brexit zu vermeiden.