Emsbüren. Mit eindringlichen Worten mahnte die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) den Europaabgeordneten Jens Gieseke (CDU) aus Sögel, die Belange des Mittelstandes in den Blick zu nehmen.
Der Kreisvorsitzende Wolfgang Paus, der Gieseke gemeinsam mit seinem Bruder Franz-Josef zur Gesprächsrunde in den eigenen Familienbetrieb geladen hatte, betonte die Bedeutung der Europäischen Union: „Die Gesetzgebung trifft uns unmittelbar. Wir profitieren vom gemeinsamen Binnenmarkt, wir leiden aber auch unter bürokratischen Vorschriften.“ Gieseke sicherte den Unternehmern seine Unterstützung zu: Er sei als Mitglied im Parlamentskreis Mittelstand nah dran an den für die Region wichtigen Themen. „Wir achten bei allen Gesetzgebungsverfahren auf eine sachgerechte Folgenabschätzung. Und wir versuchen, proportionale Gesetze zu machen.“ Gesetze dürften nicht so gestrickt sein, dass nur Großkonzerne sie erfüllen könnten. „Auch Mittelständler, die keine eigenen Abteilungen zur Erfüllung bürokratischer Vorschriften haben, müssen mit EU-Vorgaben klarkommen.“
Gleichzeitig betonte der Abgeordnete, dass in den vergangen Jahren beispielsweise mit den Freihandelsabkommen mit Singapur, Japan oder Kanada viel auf den Weg gebracht worden sei. Der Binnenmarkt mit offenen Grenzen innerhalb der Union sei eine wichtige Errungenschaft. „Kein Mittelständler willl doch Zölle und lange Grenzkontrollen zurück. Die EU sichert unseren Wohlstand.“ Mit harschen Worten kritisierte Gieseke deshalb auch die AFD, die den Dexit, Deutschlands Austritt aus der EU, wolle. „Das ist keine Option und keine Alternative für die Europapartei CDU“, so der Abgeordnete.
Mit Humor nahm Gieseke den Hinweis eines Teilnehmers, für einige Politiker sei ein Eignungstest angebracht. Gieseke kommentierte: „Den Test gibt es. Und der findet alle fünf Jahre statt. Wir nennen diesen Test Wahl.“ So lenkte der Abgeordnete den Blick auf die Europawahl am 26. Mai. Er warb für eine breite Teilnahme. „Wir müssen bei dieser Wahl breite Zustimmung für die demokratischen Parteien bekommen – gegen die Europazerstörer, die es in allen Ländern gibt.“
Foto (Büro Gieseke): Der Europaabgeordnete Gieseke (5. von rechts) mit den Mitgliedern der MIT Lingen
