Die EU-Kommission hat im März 2020 ihre neue Industriestrategie vorgelegt. Seitdem hat die COVID 19-Pandemie die Lage der Industrie in Europa bedeutend verändert. Das Europäische Parlament fordert deshalb eine Überarbeitung der EU-Industriestrategie unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Pandemie.
Nur mit einer starken und wettbewerbsfähigen Industrie können wir Europäer unseren Wohlstand auch in Zukunft sichern. Die Herausforderungen sind vielfältig: Globaler Wettbewerb, Klimaschutz und Digitalisierung. Dazu kommen die gravierenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise, aber auch die Lehren daraus. In der Pandemie haben wir gesehen: Zu starke Abhängigkeiten gegenüber anderen Teilen der Welt können im Ernstfall gefährlich werden. Das gilt nicht nur für Schutzmasken. Die bestehende Industriestrategie der EU-Kommission muss deshalb dringend an die Auswirkungen der Corona-Krise angepasst werden.
Es ist richtig, auf eigene europäische Produktionskapazitäten bei Zukunftskomponenten wie Batterien oder Wasserstoff zu setzen. Schlüsselindustrien müssen vor Übernahmen geschützt werden. Wir brauchen eine EU-Industriepolitik aus einem Guss – mit einem Schwerpunkt auf Forschung und Innovation.
Wir dürfen den Bogen aber auch nicht überspannen. Das gilt insbesondere mit Blick auf den Klimaschutz und weiteren Umweltauflagen. Das von der EVP-Fraktion unterstützte EU-Klimaziel von 55 Prozent CO2-Reduzierung bis 2030 ist ambitioniert genug. Alles darüber hinaus wäre ein europäisch verordnetes Deindustrialisierungsprogramm.
