Diese Woche hat sich das Europäische Parlament über seine Position zur Neuregelung der Allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie beraten. Die letzten Regelungen zur Produktsicherheit stammen aus dem Jahr 2001. Seitdem hat sich viel geändert. Heute werden Produkte häufig über das Internet vertrieben, ein Trend, der sich durch die Corona-Krise noch verstärkt hat.
Letztendlich müssen alle Produkte ein hohes Sicherheitsniveau aufweisen, egal ob sie online oder offline, von einem Anbieter innerhalb oder außerhalb der EU gekauft wurden. Deshalb fordern wir, dass die EU-Kommission dringend die bestehende Gesetzgebung anpasst, die nationalen Marktüberwachungsbehörden in Europa stärkt und Online-Marktplätze vermehrt in die Pflicht nimmt. Jedes unsichere Produkt auf dem EU-Binnenmarkt ist eines zu viel. Wir benötigen einheitliche, hohe Sicherheitsstandards, um das Vertrauen der Bürger in neuartige Technologien zu erhöhen und den europäischen Binnenmarkt zu stärken.
Digitaler Wandel und neue technische Entwicklungen haben Produkte, die wir heute kaufen, stark verändert. Das gilt vor allem für solche, die Anwendungen der künstlichen Intelligenz beinhalten, zum Beispiel Smart Watches für Kinder. Für diese Produkte brauchen wir Gesetzesänderungen, die sich auf die Rechtslücken konzentrieren. Dabei müssen wir Überregulierung und Innovationshemmnissen vermeiden. Je risikoreicher ein KI-basiertes Produkt ist, umso strengere Regelungen sollten für die Zulassung auf dem Binnenmarkt gelten.
Mit der Überarbeitung der Allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie machen wir Europa sicherer für Verbraucher. Gleichzeitig gibt sie uns die Möglichkeit durch Anpassungen an neue Technologien diese gleichzeitig zu fördern. So machen wir Europa fit für die Zukunft.
