Salzbergen. Machbare Ziele in der europäischen Klima- und Umweltpolitik forderte der CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke bei einem Besuch der Salzbergener Raffinerie H&R ChemPharm: “Einen erfolgreichen Green Deal kann es nur mit der Industrie und nicht gegen sie geben.” Auf Einladung von Geschäftsführer Detlev Wösten war Gieseke nach Salzbergen gekommen.
“Wir werden mit einer Fülle von umwelt- und klimapolitischen Herausforderungen konfrontiert und wir müssen feststellen, dass die oft gravierenden Folgen dieser Forderungen kaum mitbedacht werden”, so Wösten, der auch Verbandspräsident des Verbandes der Chemischen Industrie Landesverband Nord ist.
Kritisch zu bewerten sei beispielsweise die Emissionsstrategie im Rahmen des Green Deals. Diese Strategie soll im September vorgelegt werden. Dem Vernehmen nach wird die Kommission eine Null-Emissions-Richtlinie als Ziel ausgeben. Schon in Alltagssituationen zeige sich aber, dass solche Vorgaben weder konsequent durchdacht noch realistisch seien. Als Beispiel nannte Wösten die Verwendung von Handdesinfektionsmitteln. Dabei gelangten selbstverständlich immer auch Chemikalien in die Luft. “Es ist selbstverständlich unser gemeinsames Anliegen, Emissionen zu reduzieren,” so Wösten, “aber eine hundertprozentige Vermeidung ist nicht realisierbar.” Gieseke sicherte Unterstützung zu: “Vor einer Gesetzesverabschiedung brauchen wir eine umfassende Folgenabschätzung vor allem auch mit Blick auf Unternehmen und die Arbeitsplätze”, so der mittelstandspolitische Sprecher der EVP und Vertreter in den Ausschüssen für Industrie und Umwelt.
“Wir werden in der Umwelt- und Klimapolitik nur dann erfolgreich sein, wenn wir Auflagen und Verordnungen realistisch gestalten. Mittelständische Unternehmen in Europa müssen sie auch erfüllen können. Bei einer Verlagerung industrieller Produktion in weniger regulierte Länder außerhalb der EU profitieren weder Klima noch Umwelt noch die Region”, so Gieseke.
