Blitz-Beförderung in EU-Kommission

Die Blitz-Beförderung des deutschen EU-Beamten Martin Selmayr zum Generalsekretär der EU-Kommission hat jüngst für große Aufregung gesorgt. Selmayr wurde geradezu im Hauruck-Verfahren von seiner Position als Kabinettschef Junckers zum höchsten Beamten der EU-Kommission befördert.

In den vergangenen Wochen hat sich der Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments nun intensiv mit der Rechtmäßigkeit des Ernennungsverfahrens beschäftigt und einen Entschließungsentwurf für das Plenum erarbeitet.

Es ist wichtig, dass die Verfahren künftig transparenter und nachvollziehbarer werden. Andernfalls geht Vertrauen und Akzeptanz der EU-Institutionen verloren. Bei diesem Verfahren hat sich die EU-Kommission nicht mit Ruhm bekleckert.