Freigabe von Corona-Impfstoff Patenten

Nachdem die Vereinigten Staaten überaschenderweise Anfang Mai bekanntgegeben haben, Indien und andere Staaten hinsichtlich einer pauschalen Freigabe der Patente für Corona-Impfstoffe zu unterstützten, rückte die Frage auch in Europa ins Zentrum der Debatte.

Die Forderung von US-Präsident Joe Biden nach einer pauschalen Patentfreigabe ist ein Lehrbuchbeispiel für Populismus. Es wird eine einfache Lösung für ein Problem vorgegaukelt, bei dem es keine einfache Lösung gibt. Das Kernproblem der Impfstoffproduktion ist nicht eine mangelnde Bereitschaft der Erfinder ihre Fähigkeiten zu lizensieren, sondern fehlende Produktionskapazitäten. Diese werden wir allerdings auch durch eine Freigabe aller Patente nicht zeitnah steigern. Wir wissen heute nicht mal wie viel Patente im Rahmen einer mRNA-Produktion überhaupt freigegeben werden müssten. Neben den Patenten gibt es hinsichtlich der Standorte, der Qualifikation des Personals und notwendige spezialisierte Fähigkeiten entlang der Lieferketten viele Faktoren, die sich nicht zwangslizensieren lassen. Deshalb stellt sich die Frage ob bei den Forderungen von Ländern wie Indien und China nicht eher industriepolitische als humanitäre Überlegungen im Vordergrund stehen.

Es ist positiv, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs diese Haltung teilen und beim EU-Indien-Gipfel so auch gegenüber Indien vertreten haben. Umso unverständlicher ist dagegen die Haltung von Sozialdemokraten und Grünen im EU-Parlament, die weiterhin die Patentfreigabe fordern.

Nachdem die Vereinigten Staaten überaschenderweise Anfang Mai bekanntgegeben haben, Indien und andere Staaten hinsichtlich einer pauschalen Freigabe der Patente für Corona-Impfstoffe zu unterstützten, rückte die Frage auch in Europa ins Zentrum der Debatte.

Die Forderung von US-Präsident Joe Biden nach einer pauschalen Patentfreigabe ist ein Lehrbuchbeispiel für Populismus. Es wird eine einfache Lösung für ein Problem vorgegaukelt, bei dem es keine einfache Lösung gibt. Das Kernproblem der Impfstoffproduktion ist nicht eine mangelnde Bereitschaft der Erfinder ihre Fähigkeiten zu lizensieren, sondern fehlende Produktionskapazitäten. Diese werden wir allerdings auch durch eine Freigabe aller Patente nicht zeitnah steigern. Wir wissen heute nicht mal wie viel Patente im Rahmen einer mRNA-Produktion überhaupt freigegeben werden müssten. Neben den Patenten gibt es hinsichtlich der Standorte, der Qualifikation des Personals und notwendige spezialisierte Fähigkeiten entlang der Lieferketten viele Faktoren, die sich nicht zwangslizensieren lassen. Deshalb stellt sich die Frage ob bei den Forderungen von Ländern wie Indien und China nicht eher industriepolitische als humanitäre Überlegungen im Vordergrund stehen.

Es ist positiv, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs diese Haltung teilen und beim EU-Indien-Gipfel so auch gegenüber Indien vertreten haben. Umso unverständlicher ist dagegen die Haltung von Sozialdemokraten und Grünen im EU-Parlament, die weiterhin die Patentfreigabe fordern.

Freiwillige Lizenzvergaben durch die Impfhersteller sind in jeder Hinsicht die bessere Lösung. Davon profitiert nicht nur Europa, sondern die ganze Welt, da die EU von Beginn an Impfstoff fair mit allen Staaten geteilt hat. Wenn die USA wirklich etwas gegen COVID-19 tun wollen, dann sollten Sie endlich ihre Exportverbote aufheben und sich am Aufbau weiterer Produktionskapazitäten beteiligen.

Freiwillige Lizenzvergaben durch die Impfhersteller sind in jeder Hinsicht die bessere Lösung. Davon profitiert nicht nur Europa, sondern die ganze Welt, da die EU von Beginn an Impfstoff fair mit allen Staaten geteilt hat. Wenn die USA wirklich etwas gegen COVID-19 tun wollen, dann sollten Sie endlich ihre Exportverbote aufheben und sich am Aufbau weiterer Produktionskapazitäten beteiligen.