Skip to main content
18. Januar 2018

Zukunft Europas aus Sicht von Irlands Regierungschef Varadkar

Kaum ein EU-Mitgliedsland wird nach einem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU so direkt betroffen sein wie Irland. Noch immer gibt es einige offene Fragen im Hinblick auf die Grenze zwischen Irland und Nordirland. Von besonderem Interesse war daher in dieser Woche die Rede von Irlands Regierungschef Leo Varadkar.

Beim Brexit muss die Grundsatzeinigung für den Scheidungsvertrag nun festgelegt werden. Wenn es nur eine „weiche“ Grenze zwischen den beiden Ländern geben soll, darf dies nicht die Vorgaben zum Zugang Großbritanniens zum EU-Binnenmarkt untergraben. Hier gilt: Bei einem harten Brexit wird es nicht mehr geben als eine kurze Übergangsfrist für den EU-Binnenmarkt und ein anschließendes Freihandelsabkommen.

Irland gilt übrigens als sehr europafreundlich. Für Varadkar liegt das vor allem daran, dass Politiker dort versuchen Entscheidungen aus Brüssel und Straßburg zu erklären, statt über sie zu schimpfen. Vielleicht sollten sich hieran auch einige Politiker ein Beispiel nehmen, die in Brüssel Beschlüsse treffen, für die sie später die EU verantwortlich machen.

Während ich die Rede von Irlands Regierungschef Varadkar in vielen Punkten unterstütze, darf man nicht vergessen, dass Irland noch immer mit zum Teil unfairen Steuermodellen Unternehmen an sich zieht. Auch hier sollte sich Irland solidarisch mit den anderen EU-Mitgliedstaaten zeigen.