Weißbuch der EU-Kommission
In dieser Woche diskutierten wir mit der Kommission über das von ihr vorgestellte Weißbuch. Darin stellt die Kommission fünf Zukunftsszenarien für Europa vor. Für solche Reformdiskussionen haben wir jedoch kaum Zeit!
Die fünf präsentierten Szenarien reichen von einer radikalen Rückbesinnung auf den Binnenmarkt bis hin zu einem Modell der Vereinigten Staaten von Europa, in dem die Mitgliedstaaten mehr Beschlüsse gemeinsam treffen und die Entscheidungsgewalt von der nationalen Ebene abgezogen würde.
Dazwischen liegen noch ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, das eine engere Zusammenarbeit in einigen Politikbereichen bedeutet, sowie ein Modell, das im Wesentlichen ein Weiter so der bestehenden EU bedeuten würde.
Wir müssen feststellen, dass Europa durch die Ereignisse der vergangenen Jahre extrem unter Druck geraten ist. Statt hier jedoch luftige Reformschlösser zu bauen, müssen wir uns der Zukunft realitätsbezogen und pragmatisch stellen. Wir müssen die Bürger in den Prozess einbeziehen. Ihre Meinung ist mir wichtig. Schreiben Sie mir!