Straßburg. Der Arbeitskreis Mittelstand der EVP-Fraktion hat den niedersächsischen Christdemokraten Jens Gieseke zu seinem Vorsitzenden gewählt. Er folgt damit auf den Nordrhein-Westfalen Markus Pieper, der das Amt seit 2014 innehatte.
Der SME-Circle der Christdemokraten im Europäischen Parlament nimmt die Themen der klein- und mittelständischen Unternehmen (Small and Medium-sized Enterprises) in den Blick.
„99 % der europäischen Unternehmen sind kleine und mittlere Unternehmen“, so Gieseke. „Sie brauchen eine starke Stimme in Brüssel.“ Gieseke und seine Mitstreiter wollen in den nächsten Jahren alle Gesetzesvorhaben auf Mittelstandstauglichkeit überprüfen. „Überregulierung und Bürokratie sind die Folge von einer schlechten Folgenabschätzung. Erst mit dem Kopf eines Mittelständlers denken, dann Gesetze machen – das muss die Devise sein“, so der Emsländer. Eine zu starke Belastung des Mittelstandes mit bürokratischen Auflagen gefährde die Wettbewerbsfähigkeit und bremse Innovationen aus. „Das können wir uns im internationalen Wettbewerb gar nicht leisten.“
In den kommenden Monaten will Gieseke vor allem den Zugang zu EU-Förderprogrammen für KMU erleichtern und damit ihre Marktchancen verbessern. Dabei legt der CDU-Abgeordnete besonderen Wert auf die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips.
Den Parlamentskreis Mittelstand leitet Gieseke gemeinsam mit seiner finnischen Kollegin Henna Virkkunen. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Gieseke dagegen sitzt im Verkehrsausschuss und ist Stellvertreter im Umweltausschuss.
Hintergrund:
Der SME Circle der EVP-Fraktion erfasst systematisch die Auswirkungen europäischer Gesetzgebung auf mittelständische Betriebe. Die Arbeitsgruppe setzt sich aus Abgeordneten der EVP-Fraktion zusammen, denen die Interessen der kleinen und mittleren Unternehmen am Herzen liegen. Der Arbeitskreis zeigt auf, mit welchen unverhältnismäßigen Belastungen und bürokratischen Hürden kleinere Unternehmen aufgrund von EU-Regelungen konfrontiert sind und will diese abbauen. Der SME Circle der EVP-Fraktion trifft sich einmal im Monat in Straßburg. Im Rahmen der Treffen werden KMU-relevante Themen mit Bezug zu den aktuellen Plenarsitzungen im Detail diskutiert und Stimmempfehlungen für die EVP-Fraktion erarbeitet.
Foto: Jens Gieseke und Henna Virkkunen nach der Wahl zum Auftakt der Straßburg-Woche
