Die Luftqualität in der EU hat sich innerhalb der letzten Jahrzehnte stetig verbessert. Natürlich müssen wir trotzdem weiter an einer Verbesserung der Luftqualität arbeiten. Dabei dürfen wir aber das Maß nicht überspannen. Statt kaum erreichbare Richtwerte brauchen wir realistische Ziele.
Leider hat sich in dieser Woche eine Mehrheit aus Ampel-Parteien und Linken für unrealistische und drastische Zielwerte und damit Maßnahmen gefunden, die in Deutschland und in vielen weiteren EU-Mitgliedstaaten Fahrverbote oder die Stilllegung von Industrien und Bauarbeiten bedeuten können. Solche Maßnahmen sind nicht zielführend. Statt Verbote und Strafen sollten wir lieber auf Förderungen für emissionsarme Tätigkeiten und Anreize setzen.
Ein ehrgeiziges und ambitioniertes Parlamentsmandat befürworte ich, jedoch besteht die Notwendigkeit darin, geographische Gegebenheiten vor Ort zu berücksichtigen und punktuell Maßnahmen zu schaffen. Die geeignetsten Maßnahmen und Möglichkeiten kennen die lokalen Behörden am besten. Da sollten wir auf der Europäischen Ebene keine Steine in den Weg legen.
Ich bin daher gespannt wie sich der Rat in den kommenden Monaten positionieren wird. Die EVP wird in den anstehenden Verhandlungen erneut versuchen, anspruchsvolle und gleichzeitig ausgewogene Ziele durchzusetzen, die Umwelt, Klima, Gesundheit und Wirtschaft in Einklang bringen.
