18. Februar 2022

Ukraine-Konflikt

Seit Wochen ist die Lage an der ukrainischen Grenze sehr angespannt. Die Verteidigungsminister der Nato Staaten haben sich zusammen mit dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel über weitere Schritte beraten.

Die Truppenstärke, die Präsident Putin an der Grenze zusammenzieht, ist beunruhigend. Der russische Präsident versichert den Truppenabzug, allerdings fehlen dafür bislang Beweise. Die Gefahr eines möglichen Großangriffs Russlands auf das Nachbarland Ukraine ist nach wie vor real.
Deshalb stockt die Nato ihre Truppenkontingente in den östlichen Mitgliedstaaten auf und liefert zudem Waffen an Kiew. Deutschland weigert sich bislang Waffen an die Ukraine zu liefern. Diese Haltung der Bundesregierung ist in meinen Augen nicht nachvollziehbar. Die Ukraine benötigt Waffen, um sich im Falle eines Angriffs zu verteidigen.

Es ist wichtig, dass Europa mit einer Stimme spricht und sich an die Seite der Ukraine stellt. Im Falle einer Eskalation müssen die Sanktionen gegen Russland schnell in Kraft treten.  Deutschlands Rolle im Konflikt ist schwach. 5 000 Helme als Zeichen der Solidarität sind lächerlich und diese sind bis heute nicht geliefert worden.

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