Die Welt hat einen fundamentalen Epochenbruch erlebt, der vor allem durch die Präsidentschaft von Donald Trump und dem medial inszenierten Eklat im Weißen Haus ausgelöst wurde. Viele einst als selbstverständlich geltende Gewissheiten sind nicht mehr gültig, und wir Europäer müssen uns auf eine neue geopolitische Realität einstellen. Die transatlantische Partnerschaft bleibt von entscheidender Bedeutung, gleichzeitig ist es unerlässlich, dass Europa seine eigenen strategischen Interessen und Verteidigungsfähigkeiten stärkt, um auf globaler Ebene handlungsfähig zu bleiben.
Für uns als europäische Christdemokraten ist klar, dass Europa weiterhin den engen Schulterschluss mit den USA suchen muss, um globale Aufgaben zu lösen. Gleichzeitig treten wir entschlossen für den Erhalt der Ukraine als Demokratie ein und stehen unerschütterlich an ihrer Seite. Sie ist das Opfer eines brutalen, imperialen Angriffskriegs durch Russland geworden. Kein möglicher „Deal“ kann diese Tatsachen verändern.
Die transatlantischen Beziehungen müssen nun neu gedacht werden und insbesondere muss unsere eigene europäische Verteidigungskapazität gestärkt werden. Dies erfordert nicht nur starke nationale Fähigkeiten, sondern auch eine robuste europäische Verteidigungssäule, die es Europa ermöglicht, unabhängig aber dennoch gemeinsam mit der NATO, zu handeln. Um die Verteidigungsfähigkeit Europas langfristig zu sichern, sind umfassende Investitionen in die eigenständige europäische Verteidigung dringend erforderlich. Die Initiative von Ursula von der Leyen im Zuge des „ReArm Europe“ – Programms in Rüstungsprojekte zu investieren, gibt Hoffnung und zeigt, dass wir auch in herausfordernden Zeiten bereit sind, entschlossen zu handeln.
Aus Sicht der EVP-Fraktion muss die EU ihre Rolle bei der Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit pragmatisch und unbürokratisch wahrnehmen. Kurzfristig sehen wir diese vor allem in der Koordinierung gemeinsamer Investitionen und in der effizienteren Verwendung europäischer Steuergelder. Das Europäische Verteidigungsinvestitionsprogramm (EDIP) liegt federführend bei meiner Fraktion und soll die Finanzierung von Verteidigungsprojekten vereinfachen, die Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten verbessern und Innovationen in Verteidigungstechnologien vorantreiben. Es ist daher ein Schritt in die richtige Richtung. Als Abgeordneter im Europäischen Parlament werde ich mich dafür stark machen, dass Verteidigung als gemeinsame europäische Aufgabe verstanden wird. Die Zeiten nationaler Alleingänge sind vorbei.
