Masterplan Ems: „Jetzt an einem Strang ziehen“
Papenburg. Mit Sorge blickt der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) auf die Entscheidung des Leeraner Kreistages am Montag. Auch wenn der Masterplan Defizite aufweise und die Landesregierung hier unzureichend agiert habe: „Es ist wichtig, jetzt über Partei- und Landkreisgrenzen hinweg an einem Strang zu ziehen“. Die aktuelle Chance auf eine dauerhafte Lösung für die Ems nannte er „historisch“.
„Der Widerstand war vorhersehbar,“ meint Gieseke, der sich in vielen Gesprächen mit der Kritik am Masterplan auseinander gesetzt hat. Die Verhandlungsführung der Landesregierung sei in dieser Hinsicht unzureichend gewesen. „Es ist gut, dass die Landesregierung diese Fehler jetzt aufarbeitet.“ Damit verweist Gieseke auf die jüngsten Äußerungen von Staatssekretärin Honé, die Betroffenen in eine Steuerungsgruppe einzubeziehen. Wenn diese Initiative auch spät komme, sei sie richtig.
Schon auf einer Podiumsdiskussion in Westoverledingen hatte der Parlamentarier auf die Defizite des Masterplans hingewiesen: „Wir müssen die Schwächen des Vertrages heilen und die Landwirtschaft stärker einbeziehen.“ Am Ende müsse aber auch der Wirtschaftsstandort Papenburg gesichert werden. „Wir dürfen hier die Interessen nicht gegeneinander ausspielen.“
Gieseke hatte Anfang des Jahres in verschiedenen Gesprächen mit dem Umwelt-Generaldirektor Karl Falkenberg die Situation an der Ems diskutiert. „Die Europäische Kommission wird das Vertragsverletzungsverfahren umgehend einleiten, sollte der Masterplan scheitern,“ so der Abgeordnete. Die Entscheidungen über die Region lägen dann in Brüssel und schließlich in der Hand des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg. „Das wäre die schlechteste Variante,“ so Gieseke. Jetzt habe die Region noch die Chance, die Kontrolle über das Verfahren in der Hand zu behalten.