In der nächsten Woche stimmen wir im Umweltausschuss über eine Richtlinie zur Verbesserung der Luftqualität ab. Als zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion habe ich mich für eine ausgewogene Regelung eingesetzt.
Die vorgeschlagene Richtlinie legt für jeden Mitgliedstaat Emissionsreduktionsziele für sechs Luftschadstoffe – Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, Ammoniak, flüchtige Kohlenstoffverbindungen, Feinstaub und Methan – fest, die bis 2030 zu erreichen sind. Ziel ist, die Zahl der in der EU durch verschmutzte Luft verursachten frühzeitigen Todesfälle zu reduzieren. Dazu müssen alle ihren Beitrag leisten, aber wir müssen auch negative Auswirkungen von überambitionierten Reduktionszielen vermeiden.
Eine Konsequenz möglicher Überregulierung wäre zum Beispiel, dass Kühe nicht mehr auf der Weide gehalten werden können, sondern in geschlossenen Ställen mit Filteranlagen, um Methanemissionen zu vermeiden. Es muss anerkannt werden, dass Methanemissionen aus der Landwirtschaft einen natürlichen Ursprung und daher ein begrenztes Reduktionspotenzial haben. Außerdem ist die Reduktion von Methan als Treibhausgas bereits durch andere EU-Gesetzgebung abgedeckt, wir sollten hier nicht doppelt regulieren. Die von der Kommission vorgeschlagenen sehr hohen Reduktionsziele für Ammoniak würden außerdem eine kostenintensive Technik in der Landwirtschaft verbindlich machen, die besonders kleine Betriebe benachteiligen würde.
Als Berichterstatter habe ich mich daher für einen ausgewogenen Bericht eingesetzt. Die Reduktionsziele sollten einerseits ausreichend ambitioniert sein, um die Gesundheit der Bürger zu schützen. Andererseits müssen sie aber so realistisch sein, dass das Tierwohl nicht gefährdet und der Strukturwandel in der Landwirtschaft nicht beschleunigt wird. Das ist gerade für unsere Region wichtig.
