Sacharow-Preis 2019

Ilham Tohti wurde in dieser Plenarwoche mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2019 ausgezeichnet. In einer feierlichen Sitzung hat seine Tochter den Preis stellvertretend entgegengenommen. Der uigurische Kämpfer für Menschenrechte und Wirtschaftsprofessor selbst wurde 2014 nach einem zweitägigen Schauprozess wegen „Anstiftung zum Separatismus und Rassenhass“ zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt, die er seitdem in einem chinesischen Gefängnis verbüßt.

Die EVP-Fraktion unterstützt das friedliche Engagement Ilham Tohtis für die Rechte der uigurischen Minderheit in China und würdigt seine Bemühungen als Vermittler zwischen den Kulturen. China schwingt sich zur Weltmacht auf und tritt gleichzeitig die Rechte von Minderheiten mit Füßen. Es ist deshalb das richtige Signal, den diesjährigen Sacharow-Preis an einen unter der chinesischen Regierung leidenden Uiguren zu verleihen. Die systematische Unterdrückung der uigurischen Minderheit in China ist empörend. Als EVP-Fraktion fordern wir daher, dass Produkte aus chinesischen Umerziehungslagern für Uiguren vom europäischen Markt verbannt werden sollten.

Der Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit wird seit 1988 jährlich durch das Europäische Parlament verliehen. Kandidaten für den Preis können von Fraktionen oder einer Gruppe von mindestens 40 EU-Abgeordneten vorgeschlagen werden. Die Entscheidung über den oder die Preisträger/in wird von den Fraktionsvorsitzenden und dem Präsidenten des Europäischen Parlaments getroffen.