Reform der Europäischen Arzneimittelagentur

Die COVID-19 Pandemie hat gezeigt, dass die Strukturen auf EU-Ebene darauf nicht ausreichend vorbereitet waren. Bereits im vergangenen Jahr hat die EU-Kommission deshalb auch auf Drängen von CDU und CSU verschiedene Reformvorhaben für den EU-Gesundheitsbereich vorgelegt. Ein wichtiger Bestandteil ist dabei die Erweiterung des Mandats der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), die über die Zulassungen von Medikamenten und Impfstoffen in Europa entscheidet.

Die Kommission hat ihre Reformvorschläge am 11. November 200 vorgelegt. Nachdem die Mitgliedstaaten ihre Position dazu im Juni festgelegt haben, zieht nun das Parlament nach. Im Anschluss können die sog. „Trilog“ Verhandlungen zwischen Europaparlament und den Vertretern der Mitgliedstaaten beginnen, in denen der endgültige Gesetzestext festgelegt wird. Ein Inkrafttreten der Reform ist für den Herbst geplant Die EMA soll zukünftig besser auf Krisen vorbereitet sein und die Versorgung mit kritischen Medikamenten und Medizinprodukten in Europa überwachen.

Zudem bekommt die EMA u.a. eine stärkere Rolle bei der Arzneimittelbewertung und Koordinierung von klinischen Studien von Impfstoffen. Die Reform ist Teil einer weiter gefassten EU-Gesundheitsunion, mit der Europa auf die durch die Pandemie aufgedeckten Defizite reagiert und komplementär zu den EU-Mitgliedstaaten seine Strukturen entsprechend anpasst, um zukünftig besser vorbereitet zu sein. Wir wollen die Pandemievorsorge in Europa weiter verbessern. Die laufende Reform der Europäischen Arzneimittelagentur ist dabei nur ein erster Schritt, dem noch weitere folgen werden.