Am Europatag hat Bundeskanzler Olaf Scholz als 10. Staatsoberhaupt in der Reihe „Das ist Europa“ eine Grundsatzrede zur EU und ihren Zukunftsaussichten gehalten und im Anschluss mit den Abgeordneten debattiert.
Sein Auftritt hat mich aber nicht überzeugt. Statt europapolitische Impulse zu setzen hat er altbekannte Ideen gewohnt uninspiriert aufgewärmt. Wirklich eine verpasste Chance!
Scholz Auftritt zeigt auch einmal mehr, wie gegensätzlich einerseits seine Worte und andererseits das Handeln der Ampel-Abgeordneten sind. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele: Als Scholz im letzten Jahr die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine blockierte, forderten die Grünen in Straßburg Deutschland möge endlich die Panzer liefern. Im März stimmten die Abgeordneten von SPD und Grünen für die Zwangssanierung von Gebäuden und nur wenige Tage später spricht sich SPD-Bauministerin Geywitz dagegen aus.
So war der Auftritt von Olaf Scholz vor allem ein weiteres Zeichen dafür, dass die zerstrittene Ampel zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist und Scholz den eigenen Laden nicht im Griff hat. Denn selbst im Plenum des Europäischen Parlaments stellte die Ampelkoalition ihre eigene Zerstrittenheit zur Schau: Die Redner von Grünen und Liberalen haben den Bundeskanzler scharf kritisiert.
Europa erwartet zurecht Handlungsfähigkeit und Führung von Deutschland. Aber unter Bundeskanzler Scholz bleibt Deutschland in der EU ambitionslos, ideenlos und kraftlos. Mit dieser Regierung geben wir in Europa ein denkbar schlechtes Bild ab und sorgen durch Unentschlossenheit immer wieder für Verwirrung bei unseren Partnern.
