Straßburg. Am Mittwoch stimmte das Europäische Parlament über die neue Führungsriege der Europäischen Kommission ab. In den vergangenen Wochen musste sich jeder designierte Kommissar den Anhörungen im Parlament stellen. Nun bestätigten die Abgeordneten das Team um Jean-Claude Juncker mit überzeugender Mehrheit. Die neuen Kommissare können somit ab 01. November 2014 auch in der Praxis beweisen. planmäßig ihre Arbeit aufnehmen.
Der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) erklärte hierzu: “In den vergangenen Wochen haben wir im Parlament jeden designierten Kommissar kritisch geprüft. Einzelne Kommissarsanwärter haben diese Anhörungen nicht bestanden und mussten letztlich von ihrer Kandidatur zurücktreten. Das jetzige Team-Juncker konnte jedoch überzeugen und wurde daher von uns im Parlament bestätigt. Diese Bestätigung ist jedoch nur die bestandene Theorieprüfung. Ab dem 1. November muss sich die neue Kommission auch in der Praxis beweisen und dies werden wir als Parlament genau prüfen.
Dabei stehen wir als Europäische Union vor gewaltigen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam lösen können. Nur wenn wir alle Möglichkeiten einer europäischen Zusammenarbeit nutzen, werden wir die Krisen in der Ukraine, Israel und Syrien bewältigen. Nur wenn wir gemeinsam handeln, können wir uns wirksam vor EBOLA-Übertragungen in Europa schützen. Nur als Europäische Union können wir den Klimaschutz verbessern und zugleich die Wirtschaft reindustrialisieren. Bei der Gestaltung neuer Gesetze müssen wir voneinander lernen, anstatt das Rad stets neu zu erfinden. Wir müssen jetzt die Vorschläge der Stoiber-Gruppe umsetzen, Bürokratie tatsächlich abbauen und den Unternehmen in unserer Region notwendige Freiheit zurückgeben.
Jean-Claude Juncker und sein Team haben versprochen, dass sich die Kommission künftig um die großen Themen und nicht mehr um Gurken-, Ölkännchen- und Glühbirnenvorschriften kümmern wird. Mit der Bestätigung ist der Weg für einen Neustart frei. Jetzt ist die Juncker-Kommission am Zug!”
