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28. November 2019

Neue Kommission kann starten

In dieser Woche haben wir im Plenum die neue Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin bestätigt. Sieben Monate nach der Europawahl können wir nun beginnen, unsere Verpflichtungen gegenüber den europäischen Bürgerinnen und Bürgern zu erfüllen. Zuvor hatte die neue Kommissionspräsidentin ihr Kollegium sowie das Arbeitsprogramm für ihre Amtszeit im Plenum vorgestellt.

Die politischen Prioritäten des neuen Kollegiums sind dabei fest in den Zukunfts-Ambitionen der EVP-Fraktion verankert. Im Jahr 2024 wird die EU die ehrgeizigste und integrativste Klimapolitik der Welt haben, eine europäische Grenz- und Küstenwache mit mindestens 10.000 Beamten, einen Masterplan zur Krebsbekämpfung aufgelegt, Millionen von Arbeitsplätzen geschaffen und über die endgültigen Grenzen der Europäischen Union entschieden haben.

Insgesamt handelt es sich um die ambitionierteste EU-Kommission aller Zeiten. Diese Kommission ist einzigartig und historisch, da sie von einer Frau geleitet wird und aus mehr Frauen besteht als jede andere Kommission in der Vergangenheit. Im Gegensatz zu den anderen politischen Parteien, die immer wieder Geschlechterparität in Personaldebatten fordern, haben wir als EVP diese Gleichstellung der Geschlechter in unserem Personaltableau im neuen Kommissionskollegium erreicht.

Europa steht vor großen Aufgaben, die wir nur gemeinsam meistern können. Nationale Politik alleine kann das nicht leisten. Wir müssen zeigen, dass Europa Freiheit und Sicherheit kann. Ab dem 1. Dezember nimmt die neue Kommission ihre Arbeit auf. Mit Ursula von der Leyen haben wir eine tatkräftige Persönlichkeit an ihrer Spitze. Ich bin zuversichtlich, dass sie mit ihrem Kollegium der Kommissare ausgezeichnete Arbeit leisten wird und freue mich auf gute Zusammenarbeit im Interesse der EU-Bürgerinnen und Bürger.