Am Dienstag hat das Europäische Parlament in einer wichtigen Debatte die dramatische Lage der europäischen Automobilindustrie thematisiert. Auch ich habe in meiner Rede die gravierenden Probleme der Branche, insbesondere in Deutschland, deutlich angesprochen.
Die Automobilindustrie steht aufgrund der Pariser Klimaziele, des überstürzten Umstiegs auf Elektromobilität und des zunehmenden internationalen Wettbewerbs unter enormem Druck. Die Produktionsbedingungen in Europa sind u.a. aufgrund der hohen Energiekosten ungleich schwieriger als in anderen Teilen der Welt – das gefährdet Arbeitsplätze und Wohlstand.
Für die CDU/CSU-Gruppe ist klar: Die europäische Automobilindustrie spielt eine Schlüsselrolle für Innovationen, sichere Arbeitsplätze und wirtschaftlichen Erfolg. Deshalb setzen wir uns seit langem für eine Anpassung der politischen Rahmenbedingungen ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu stärken. Ein zentraler Punkt dabei ist die Abschaffung des Verbrennerverbots ab 2035. Diese einseitige und bevormundende Verbotspolitik schadet der Industrie und lässt alternative Technologien, wie zum Beispiel e-Fuels, außen vor. Statt Strafzahlungen, die den Herstellern zusätzlich schaden, brauchen wir eine technologische Offenheit, die den Weg für Innovationen und alternative Lösungen ebnet. Daher fordern wir, die für 2026 vorgesehene Überprüfung der CO2-Flottenregulierung vorzuziehen und schon im kommenden Jahr die Weichen für eine zukunftssichere, wettbewerbsfähige und umweltfreundliche Automobilindustrie zu stellen. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Gruppe werde ich weiterhin mit Nachdruck für vernünftige und realistische Lösungen eintreten – für die Menschen, die in der Automobilbranche arbeiten, und für den Wirtschaftsstandort Europa.
Hier könnt Ihr meine vollständige Rede sehen:
