Sögel. Jens Gieseke (CDU) aus Sögel ist in seinem ersten Jahr als Europaabgeordneter Deutschlands fleißigster Parlamentarier in Brüssel. In dieser Zeit hat er nur fünf der insgesamt 1309 namentlichen Abstimmungen verpasst – weniger als jeder andere der insgesamt 96 EU-Politiker aus Deutschland. Das geht aus den Daten der Internetplattform votewatch.eu hervor.
Fünf Abstimmungen verpasste der Sögeler im ersten Jahr als Europaparlamentarier mit der Sitzplatznummer 500 und sicherte sich damit Platz 10 von 751 unter allen Mitgliedern des Europäischen Parlaments.
Eine der Entscheidungen ohne Gieseke war eine Abstimmung über die Verschiebung einer Debatte zum Freihandelsabkommen TTIP. Die sollte morgens um 8 Uhr stattfinden, war aber erst um 23 Uhr am Vorabend angekündigt worden. Als Gieseke davon las, war er bereits auf dem Weg zu einem Termin außerhalb des Plenums. Auch die weiteren vier Entscheidungen verpasste er, weil er auf dem Weg zu Terminen im Emsland war.
Der Christdemokrat sieht die Plenardebatten als wichtiges demokratisches Instrument: „Demokratie lebt im Parlament. Hier streiten wir, hier diskutieren Abgeordnete aus 28 Mitgliedsstaaten und hier ringen wir um die richtigen Konzepte.“ Zwei Mal hat sich der Sögeler im Parlament auch selbst für die Fraktion der Europäischen Volkspartei zu Wort gemeldet und machte seine Standpunkte klar.
„Das waren nicht nur technische Debatten, da ging es auch richtig hoch her“, so Gieseke. So war es nach seinen Worten auch, als der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras im Juni im Parlament in Straßburg zu Gast war und der CSU-Abgeordnete Manfred Weber ihn scharf für seine Politik kritisierte.
Giesekes Arbeit außerhalb des Plenums ist von der Ausschussarbeit geprägt. Er ist Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie in der Delegation für die Beziehungen zu Indien. Zudem ist er stellvertretendes Mitglied im Fischereiausschuss und im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.
Für diesen Ausschuss hat er im Juni eine Stellungnahme über leistungsbasierte Kontrollen der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) verfasst. Darin empfiehlt der Ausschuss vor allem einen Bürokratieabbau und übersichtlichere Regeln für die Kontrollen. Die Landwirte hatten sich zuvor über höhere Bürokratie seit der Reform der GAP im Jahr 2013 beschwert. Zudem solle laut der Stellungnahme die Fehlerquote bei Kontrollen minimiert werden.
Die Arbeit in Brüssel und Straßburg nimmt einen Großteil der Arbeitszeit als Europapolitiker ein. Seit Juni 2014 hat Gieseke 13 Plenarwochen in Straßburg, 16 Fraktions- und Gruppenwochen sowie 20 Ausschusswochen in Brüssel verbracht. „Die große Herausforderung ist: Brüssel und die Anliegen aus dem Betreuungsgebiet zusammenbringen“, fasst Gieseke die Schwierigkeit der drei Arbeitsorte zusammen. Dennoch schaffte er es in den vergangenen zwölf Monaten zu mehr als 200 Terminen in seinem Wahlkreis zwischen Spiekeroog im Landkreis Wittmund und Glandorf im Landkreis Osnabrück.
Quelle: Florian Feimann, Ems-Zeitung
