Liebe Bürgerinnen und Bürger,
jedes Jahr bringt neue Aufgaben mit sich. Manche mögen durch die enormen Probleme und Herausforderungen der letzten Jahre vielleicht abstumpfen und versuchen, nach vermeintlich einfachen Lösungen zu greifen. Die globalisierte Welt ist aber zu komplex für zu kurze, einfache Lösungen. Deshalb müssen wir an den großen und kleinen Aufgaben arbeiten. Ganz konkret. Das gilt für die Sicherheits- und Migrationspolitik, das gilt für Landwirtschafts- und Fischereipolitik. Politik heißt hier für mich: Pragmatisch und mit realistischem Blick die Themen anpacken. Und Lösungen suchen.
Das große Thema ist weiterhin der Brexit. Die EU wird auf eine Klärung der Verhältnisse bestehen. Premierministerin May muss hier endlich Licht ins Dunkel bringen, wie sie mit den finanziellen Verpflichtungen umgehen will. Gleichzeitig müssen wir zeigen, dass der Brexit uns nicht lähmt. Wir müssen das Europa der Zukunft denken. Und umsetzen: Gemeinsame Verteidigungspolitik, starke Standards für mehr Freihandel, Forschung und Innovation für das 21. Jahrhundert.
Ich schaue optimistisch in die Zukunft. Dieser Optimismus kommt auch daher, dass ich überall engagierte Europäer treffe: Junge Menschen, die im Ausland studieren. Bürgermeister, die in der Grenzregion Schulen zusammenbringen. Unternehmer, die die Chancen des freien Binnenmarkts nutzen. Bürgerinnen und Bürgern, die flammend die Stärken unserer Gemeinschaft verteidigen. Allen gilt mein Dank für diesen Einsatz. Sie leben Europa.
Was ist im Jahr 2017 passiert? Was wird uns in Zukunft beschäftigen?
EMIS, CO2 und Mobilität
Die Arbeit im Untersuchungsausschuss zu den Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) ging in diesem Jahr natürlich weiter. Am 4. April stellte ich als Co-Berichterstatter den finalen Bericht vor. Ich bin sicher, dass wir in der EU eine einheitliche Rechtsumsetzung brauchen, um derartige Vorgänge in der Zukunft zu verhindern. Jetzt müssen wir gemeinsam den richtigen Rahmen für eine saubere Zukunft der Mobilität setzen. Das geht aber nur in einem starken Wettbewerb. Ich lehne Quoten für E-Autos ab. Wir brauchen den Diesel auch in den nächsten Jahren noch.
Fischereiausschuss
Der Fischereiausschuss entschied Ende des Jahres leider mit knapper Mehrheit von Grünen und Sozialdemokraten zugunsten einer stärkeren Einschränkung in der Nordseefischerei. Ich habe Sorge, dass wir die familiären Fischereibetriebe in unserer Heimat gefährden. Ich stehe allerdings weiter hinter den heimischen Fischern an unserer Nordseeküste und kämpfe für ein ausgewogeneres Ergebnis. Das gilt im übrigen auch für den Kormoran, der ganze Fischbestände am Dümmer oder anderswo bedroht. Hier müssen wir handeln und den absoluten Schutzstatus aufheben.
Ereignisse dieses Jahres, die in meinem Gedächtnis bleiben werden
Besuche
Ich freue mich regelmäßig über Besuchergruppen, die aus dem Wahlkreis nach Brüssel oder Straßburg kommen, um mich zu besuchen. In diesem Jahr besuchten mich weit mehr als 50 Gruppen und lernten die Abläufe im Parlament kennen. Im September bekam ich zur Abwechslung dann einmal im Wahlkreis Besuch: Parlamentspräsident Antonio Tajani folgte meiner Einladung nach Osnabrück. Wir sprachen dabei unter anderem über die große Verantwortung für eine friedliche Zusammenarbeit in Europa.
Interrail
Anfang des Jahres habe ich Interrail-Tickets über Facebook verlost. Ich unterstütze ausdrücklich die Idee, meines Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber, ein kostenfreies Interrail-Ticket an jeden 18-Jährigen in Europa zu verschenken. Mit diesen Tickets kann man Europa per Bahn erkunden. Im August habe ich dann die neun glücklichen Gewinner in Paris treffen und dort einen Tag mit ihnen verbringen. Anschließend sind wir gemeinsam per Zug nach Brüssel gefahren, wo ich ihnen das Parlament vorgestellt habe.
Landwirtschaft
Es mir wichtig, eine Politik zu machen, die unsere starke Landwirtschaft nicht weiter gängelt. Wir haben die sichersten Lebensmittel weltweit, wir garantieren die höchsten Standards. Dieser Berufsstand ernährt uns alle. Es war mir eine Freude, dass ich 16 Junglandwirte aus dem westlichen Niedersachsen zum Junglandwirtekongress in Brüssel begrüßen konnte. Wir diskutierten so die Herausforderungen für Landwirte in der Zukunft. Wir haben vor allem über die Gemeinsame Agrarpolitik ab 2020 gesprochen. Ich will mich dafür einsetzen, dass wir weiter eine starke Förderung für unsere Familienbetriebe sichern. Für eine innovative, sichere und moderne Landwirtschaft mit gesundem Blick auf das Wohl der Tiere. Wie weit die Landwirtschaftsbranche in vielen Bereichen schon ist, habe ich wieder auf der Agritechnica erlebt. Wo andere noch über Digitalisierung diskutieren, sind die kleinen und großen Landtechnik unserer Region schon mittendrin und ganz vorne dabei!
Das kommende Jahr wird ein spannendes werden – es stehen viele Themen auf unserer Agenda. Grundpfeiler meiner Politik ist die Begegnung mit Menschen, Unternehmen, Schulen und Organisationen in meiner Heimat. Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Arbeit und über Ihre Anregungen. Kontaktieren Sie mich gern, wenn Sie Fragen haben oder Unterstützung benötigen.
Ihr
Jens Gieseke
