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18. März 2014

Informationen in Melle zum Europa-Parlament

Melle. Europawahl – wozu das denn? „Die da oben“ befassen sich doch sowieso nur mit so bedeutsamen Entscheidungen wie der richtigen Krümmung der Banane! Zumindest sind derartige Vorurteile in den Köpfen noch fest genug verankert, um die bundesweite Wahlbeteiligung zuletzt auf gerade einmal 43 Prozent absinken zu lassen.

Aufklärung tut Not – das zeigten schon die spärlich besetzten Reihen bei der Informationsveranstaltung in den Berufsbildenden Schulen. Gemeinsam warben als Veranstalter der Kreisverband der Europa-Union, das Informationszentrum Europe Direct des Landkreises Osnabrück und die Volkshochschule Osnabrücker Land für die Wahl am 25. Mai.

Denn das Europäische Parlament, in dem derzeit 28 Länder mit 766 Abgeordneten vertreten sind, ist dank erheblich gewachsener Kompetenzen ins Zentrum der europäischen Demokratie gerückt.

Seine nicht immer reibungsfreie Geschichte und seine heutige Bedeutung beleuchtete Dokumentarfilmer Ingo Espenschied bei Besuchen in Brüssel und Straßburg: „Das Europäische Parlament ist das Stiefkind in Europa“, stellte Espenschied fest und machte sich mit Kamera und Mikrofon auf, dieser Tatsache abzuhelfen. In Straßburg als einem von drei Standorten des Europäischen Parlamentes traf er dabei auf Transparenz und Offenheit in architektonischer wie auch in inhaltlicher Hinsicht.

Die Abgeordneten, die dort zu ihren Plenarsitzungen zusammenkommen, vertreten rund 500 Millionen EU-Bürger. Dass sie neben der Europäischen Kommission als Hüterin der Unionsinteressen und dem Europäischen Rat als Vertretung der Länder zu einem wichtigen Akteur in Europa geworden ist, zeigte sich unter anderem im Juli 2012. Unter tumultartigen Szenen verhinderte das Parlament mit überwältigender Mehrheit das von der Kommission und den Vereinigten Staaten angestrengte Acta-Abkommen zum Schutz von Urheberrechten.

Aktuell gilt die Aufmerksamkeit unter anderem dem Freihandelsabkommen mit den USA. „Es gibt Chancen, und es gibt Bedenken“, machte Europa-Parlaments-Kandidat Jens Gieseke (CDU) deutlich. „Aber wir sollten gerade als Exportnation nicht schon am ersten Tag der Verhandlungen die Tür zu machen.“…[mehr]

Quelle: NOZ – Petra Ropers