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10. Juli 2015

Grexit nicht mehr ausgeschlossen

Griechenland hat in den vergangenen Monaten viele letzte Chancen bekommen. Keine wurde genutzt. Nach dem Referendum vom vergangenen Sonntag zeichnet sich nun ab, dass sich das Land unaufhaltsam auf die Insolvenz und den Grexit zubewegt. Eine wirklich allerletzte Chance gibt es jedoch noch.

Mit dem Referendum vom vergangenen Sonntag lehnte Griechenland nicht nur die Vorschläge der europäischen Partner ab. Das Ergebnis zeigt einmal mehr, dass Tsipras Geld verlangt, ohne die dafür dringend nötigen Spar- und Reformvorschläge vorzulegen. Geld ohne Reformen wird es jedoch nicht geben. Das haben wir als EVP während der Plenardebatte in dieser Woche abermals sehr deutlich gemacht.

Mit der Kampagne zum Referendum hat Tsipras sein Volk getäuscht. Statt in der versprochenen starken Verhandlungsposition zu sein, sind die Voraussetzungen für weitere Gespräche schwieriger als je zuvor. Da nützt es auch wenig, dass der ehemalige Finanzminister, der sich zuletzt mit üblen Beschimpfungen der europäischen Partner einmal mehr in die Medien drängte, seinen Posten räumen musste. Griechenland steht kurz vor der Insolvenz und hat die helfende Hand Europas ausgeschlagen. Alleine kann das Land sich nicht von den Schulden befreien. Der Grexit ist nicht mehr ausgeschlossen.

Bevor es jedoch soweit kommt, erhält Tsipras die nun wirklich allerletzte Chance. Sonntag ist der Tag der Entscheidung. Ein letztes Mal werden dann die Staats- und Regierungschefs über das Schicksal Griechenlands in der Eurozone verhandeln. Sollte Tsipras keine detaillierten Reformvorschläge liefern, gibt es kein Geld und der Grexit wäre wohl nicht mehr zu verhindern.

Auch wenn die griechische Regierung sich in jüngster Zeit oft gegen Europa gewendet hat, wird Europa die Menschen in Griechenland nicht im Stich lassen. Medizin, Lebensmittel und Treibstoff reichen in Griechenland nur noch für kurze Zeit. Hier wird die EU humanitäre Hilfe leisten müssen, um die Grundversorgung auch weiterhin sicherzustellen.