Brüssel. Der Untersuchungsausschuss zur Abgas-Affäre nimmt heute seine Arbeit auf. Der niedersächsische Abgeordnete Jens Gieseke (CDU) ist stellvertretender Koordinator seiner Fraktion in diesem Gremium. Die 14 Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP) hatten ihn gestern dazu ernannt.
In der heutigen konstituierenden Sitzung des sogenannten Untersuchungsausschusses zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (kurz: EMIS) wurde die belgische Abgeordnete Kathleen van Brempt (S&D) zur Vorsitzenden gewählt. Dazu hatten die sich die Sozialdemokraten im Parlament entgegen der demokratischen Gepflogenheiten gegen eine Zusammenarbeit mit der EVP entschieden. Für die EVP-Fraktion betont Jens Gieseke: „An solchen Spielchen haben wir als EVP-Fraktion kein Interesse. Uns geht es um eine sachliche Aufarbeitung der Vorkommnisse. Es ist wichtig, dass wir uns jetzt inhaltlich mit dem Thema auseinandersetzen.“
Der Ausschuss nimmt mit der heutigen Sitzung seine Arbeit auf. Neben Gieseke sind auch Hans-Olaf Henkel (Alfa), Rebecca Harms (Grüne), Ismail Ertug (SPD) und Sven Schulze (CDU) Mitglieder im Ausschuss. Gieseke hält eine sachliche Ausrichtung der Arbeit für wichtig: „Der Ausschuss darf nicht zur Skandalisierung eines einzelnen Unternehmens missbraucht werden. Jetzt müssen wir zügig die Tagesordnung festlegen und dann mögliche Versäumnisse bei der Umsetzung und Durchsetzung europäischen Rechts aufklären.“
