Gieseke fordert Abbiegeassistenten

Osnabrück/Brüssel. „Die verpflichtende Ausrüstung von LKW mit Abbiegeassistenten muss früher kommen. Insbesondere bei den Vorgaben für die Ausrüstung neuer LKW können wir ambitionierter sein!“

Mit dieser Forderung wandte sich der niedersächsische Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) bei einem Austausch zum Thema Straßenverkehrssicherheit an Matthew Baldwin, den europäischen Koordinator für Verkehrssicherheit.

Nach europäischen Recht müssen ab 2024 alle neuen LKW mit einem Abbiegeassistenten ausgerüstet werden. In der Sitzung des Verkehrssauschusses des Europäischen Parlaments machte Gieseke deutlich, dass er diese Regelung für nicht ausreichend hält. „Wir lesen leider immer wieder von schweren Verkehrsunfällen wie beispielsweise regelmäßig in Osnabrück. Solche Unfälle verursachen großes menschliches Leid. Mit den Abbiegeassistenten haben wir aber die Technik, das Unfallrisiko deutlich zu verringern. Daher sollten wir bei der Vorgabe für neu zugelassene LKW ambitionierter sein.“

Auch 2019 gehörten laut Verkehrsunfallstatistik des Statistischen Bundesamts Radfahrer und Fußgänger zu den häufigsten Unfallbeteiligten von LKW. In Deutschland starben insgesamt 74 Radfahrer und 58 Fußgänger bei Unfällen mit LKW. Deshalb rüsten bereits viele Speditionen ihre Neufahrzeuge mit Abbiegeassistenten aus. Das deutsche Bündnis „Aktion Abbiegeassistent“ wird auch von Logistikverbänden und Herstellern unterstützt. „Das freiwillige Vorpreschen der deutschen Spediteure ist vorbildlich. Letztlich kann ein Mehr an Verkehrssicherheit aber nur erreicht werden, wenn alle neuen LKW in der EU mit Abbiegeassistenten ausgerüstet werden. Und auch die Bestandsflotte muss in den Fokus genommen werden. Hier sollte es Unterstützung durch nationale Programme und die EU geben“, so Gieseke.

Noch in der Sitzung pflichtete Matthew Baldwin Gieseke bei und rechnete dem Schutz von LKW-Fahrern und schwächeren Verkehrsteilnehmern eine hohe Priorität zu. Die Kommission prüfe derzeit, ob und wie sich das Inkrafttreten der europäischen Regeln für die Ausrüstung von LKW und Bussen mit Abbiegeassistenten vorziehen lässt und wie Ausrüstung der Bestandsflotte verbessert werden kann. Gieseke hofft, dass die Kommission dieser Ankündigung nun zügig Taten folgen lässt. Er kündigte an, im engen Austausch mit der Kommission zu diesem Thema zu bleiben.

Hier finden Sie die Tagesordnung mit einer Präsentation des Koordinators: https://emeeting.europarl.europa.eu/emeeting/committee/de/agenda/202103/TRAN?meeting=TRAN-2021-0315_1&session=03-16-09-00

Austausch mit Matthew Baldwin, europäischer Koordinator für Straßenverkehrssicherheit.