In einer Plenardebatte mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und dem Rat hat das Europäische Parlament die Gesundheitsstrategie der EU nach der Corona-Pandemie erörtert. Die Debatte ging auf eine Initiative der EVP-Fraktion zurück, die kürzlich ein Positionspapier mit politischen Vorschlägen im Bereich der öffentlichen Gesundheit verabschiedet hat. COVID-19 hat gezeigt, dass die EU stärkere Instrumente zur Bewältigung von Gesundheitsnotfällen benötigt. Gesundheit sollte daher ganz oben auf die EU-Agenda gesetzt werden.
Nach wie vor sind in erster Linie die Mitgliedstaaten für den Gesundheitsschutz und insbesondere die Gesundheitsversorgungssysteme zuständig. Der EU kommt jedoch eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Gesundheit der Bevölkerung, der Vorbeugung und Behandlung von Krankheiten, der Beseitigung von Ursachen für die Gefährdung der menschlichen Gesundheit sowie der Angleichung der einzelstaatlichen Gesundheitsstrategien zu.
Die Pandemie ist noch nicht vorbei, aber schon jetzt ist klar, dass die Gesundheitssysteme in der EU besser für künftige Gesundheitsbedrohungen gerüstet und koordiniert werden müssen, da kein Mitgliedstaat eine Pandemie allein bewältigen kann. Vor allem wenn es darum geht, den Mangel an erschwinglichen Arzneimitteln und Schutzausrüstungen zu beheben oder die Forschung zu unterstützen. Auch die Schaffung von Produktionskapazitäten und Lieferketten für wichtige Arzneimittel in der EU ist dringend nötig.
Der weltweite Kampf um Impfstoffe und Medikamente gegen COVID-19 zeigt, dass wir langfristig mehr europäisches Engagement im Bereich Gesundheit benötigen. Gegen Länder wie die USA, die kürzlich nahezu den gesamten verfügbaren Bestand des Medikaments „Remdesivir“ aufgekauft haben, kann die EU nur als Ganzes bestehen.
Inzwischen hat die Europäische Kommission mit „EU4Health“ ein Gesundheitsprogramm in Höhe von 9,4 Milliarden Euro für den Zeitraum 2021 bis 2027 im Rahmen des Wiederaufbauplans vorgeschlagen.
