Geistiges Eigentum nun auch im Internet geschützt

Kreative, Künstler, Autoren, Journalisten müssen endlich zu ihrem Recht kommen. Das war der Ansatz der Kommission für den Vorschlag zum Urheberrecht.
Nach langen und intensiven Debatten hat der Rechtsausschuss des Parlaments dem Vorschlag meines Kollegen Axel Voss im Juni mit großer Mehrheit zugestimmt. Heute nun hat das ganze Parlament entschieden, das Thema noch einmal intensiver zu beraten.

Das Ergebnis spiegelt die intensive Auseinandersetzung der letzten Wochen wider. Leider haben viele die Debatte dazu genutzt, mit Schlagworten wie „Zensur“ die Position des Rechtsausschusses unsachlich anzugreifen. Heute hätte das Parlament mit der Erteilung eines Verhandlungsmandates nicht das Ende des Internets beschlossen.

Trotzdem: Ich habe auch Verständnis für die Sorgen der vielen Internetnutzer und der kleinen Plattformen. Ich hoffe, dass die weiteren Verhandlungen dieser Sorge Rechnung tragen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir die Rechte der Kreativen stärken müssen. Die Position des Rechtsausschusses ist in diesem Punkt überzeugend. Und viele Kreative, viele Künstler, viele Urheber haben sich dieser Position mit deutlichen Worten angeschlossen: Für eine Lektüre empfehle ich den Brief von Paul McCartney, das Positionspapier der deutschen Kultur- und Medienwirtschaft von der Deutschen Orchestervereinigung bis zum Interessenverband Deutscher Schauspieler oder das Video von James Blunt.

Wir werden das Thema nun im September erneut debattieren. Ich setze auf eine faire Auseinandersetzung, auf weniger Panikmache und auf gute Vorschläge, wie wir die Rechte der Künstler und Autoren auch ins digitale Zeitalter führen können.