Haben sich ausländische Akteure über TikTok in die Präsidentschaftswahlen in Rumänien eingemischt? Nachdem das oberste Gericht in Rumänien, die Präsidentschaftswahl annulliert hat, wird nun die EU-Kommission den Vorwürfen nachgehen. Sie hat in dieser Woche angekündigt, zu überprüfen ob sich TikTok an die gesetzlichen Vorgaben in der EU gehalten hat.
Die Ereignisse der letzten Wochen zeigen, dass die Gefahr von TikTok für die europäische Demokratie real ist. Die Plattform ist mehr als nur harmlose Videos und Entertainment. Besonders betroffen sind junge Wähler, die sich zunehmend in sozialen Medien über Nachrichten und Politik informieren. TikTok agiert intransparent, sammelt massenhaft Daten und öffnet die Tür für Einflussnahme durch autoritäre Drittstaaten – das dürfen wir in Europa nicht hinnehmen.
Europa braucht klare und durchsetzbare Regeln, um diese Bedrohungen effektiv einzudämmen und die Sicherheit im digitalen Raum zu gewährleisten. Es kann nicht sein, dass Plattformen wie TikTok sich weiterhin der Verantwortung entziehen. Es ist deshalb gut, dass die EU-Kommission jetzt ein Verfahren gegen TikTok eröffnet hat. Der Schutz der Jugend und der Demokratie steht auf dem Spiel.
