Zwei große Parteiveranstaltungen standen in der letzten Woche auf meiner Agenda. Zum einen der Kongress der Europäischen Volkspartei in Zagreb und zum anderen der Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Leipzig. In Zagreb haben wir als EVP den Polen Donald Tusk zu unserem neuen Präsidenten gewählt. Mein niedersächsischer Abgeordnetenkollege David McAllister wurde zu einem der insgesamt zehn Vize-Präsidenten gewählt.
Mehr als 70 Parteien aus 26 Mitgliedstaaten der EU sind in der EVP-Fraktion vertreten. Gemeinsam bilden wir die größte Fraktion im Europäischen Parlament und stellen 182 der 751 Abgeordneten. Wir stehen für eine rationale, faktenbasierte Politik, die sich an der Lebensrealität der Europäer orientiert. Neben den Wahlen wurde auch über die zukünftige Ausrichtung der Partei und über die Positionierung zu zukünftigen Vorhaben wie dem Europäischen Green Deal diskutiert. Die Beschlüsse des Parteitages finden Sie unter folgendem Link.
Vom Kongress in Kroatien ging es direkt weiter zum Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Leipzig. Mit der Wahl von Silvia Breher haben wir Niedersachsen weiterhin eine starke Frau aus unserer Region als stellvertretende Parteivorsitzende im Bundesvorstand der CDU Deutschlands. Die CDU-Bundestagsabgeordnete aus Löningen folgt auf Ursula von der Leyen, die zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt wurde. Zwei starke Frauen aus Niedersachsen für die CDU und Europa. Ich freue mich auf weiterhin gute Zusammenarbeit mit beiden.
Der Parteitag in Leipzig hat unsere Geschlossenheit als Partei und unsere Zusammengehörigkeit mit der CSU demonstriert. Auch haben wir ein klares Signal an unsere Landwirte in Deutschland gesendet: Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU, Novellierung der EU-Nitratrichtlinie mit einem Fokus auf ein europaweit einheitliches Messstellennetz und eine bessere Unterstützung bei der Risikoabsicherung unserer landwirtschaftlichen Betriebe. Die Anträge und Beschlüsse des 32. Parteitages können Sie hier abrufen.
