EVP-Erfolg für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Autoindustrie

Am Dienstag stimmte das Europäische Parlament über seine Positionierung zur EU-Altfahrzeugverordnung ab. Die Verordnung ist der letzte Vorschlag im Rahmen des EU Green Deal. Ziel der Verordnung ist es, bestehende Vorschriften zu überarbeiten, um nachhaltiges Fahrzeugdesign und die umweltgerechte Entsorgung von alten Fahrzeugen zu fördern und die Regeln innerhalb der EU-Mitgliedstaaten zu harmonisieren. Damit soll sichergestellt werden, dass die Automobilbranche kreislauffähig wird.

Umwelt- und Klimaschutz sind wichtig– jedoch ohne die Wettbewerbsfähigkeit unserer europäischen Automobilindustrie zu gefährden. Deshalb habe ich mich als Berichterstatter der EVP-Fraktion für ambitionierte, aber umsetzbare Quoten von recyceltem Kunststoff, den Bürokratieabbau und faire Marktbedingungen für alle Wirtschaftsakteure in der Wertschöpfungskette eingesetzt.

Konkret konnten wir folgenden Kompromiss verabschieden:
Innerhalb von sechs Jahren müssen Neufahrzeuge zu 20 % aus recyceltem Kunststoff bestehen, nach zehn Jahren steigt der Anteil auf 25 %. Ursprünglich hatte die Europäische Kommission ein Ziel von 25 % ab dem ersten Stichtag vorgesehen. Stattdessen konnte ein maßvoller Ansatz durchgesetzt werden. Von den 25 % sollen künftig 15 % aus Altfahrzeugen stammen. Zudem werden auch Vorverbraucherabfälle miteinbezogen, wodurch die Industrie mehr Spielraum erhält, um die Vorgaben zu erfüllen und zugleich eine hohe Qualität der Rezyklate zu gewährleisten. Dabei werden sowohl chemisches als auch mechanisches Recycling berücksichtigt. Damit bleibt der Rahmen zukunftssicher und fördert Innovationen.

Kleine und mittlere Unternehmen werden gezielt entlastet. So sind Aufbautenhersteller ausdrücklich vom Anwendungsbereich ausgenommen. Zudem konnten verpflichtende Verträge zwischen Herstellern und Recyclern verhindert werden. Diese hätten den Wettbewerb eingeschränkt und kleinere Marktakteure benachteiligt.

Außerdem haben wir uns als CDU/CSU während der Verhandlungen entschieden gegen neue Bürokratie eingesetzt. Ein besonders wichtiger Erfolg ist die Abschaffung zusätzlicher Nachweispflichten für den Handel mit Gebrauchtfahrzeugen innerhalb der EU.

Mit diesem ausgewogenen Kompromiss trägt die CDU/CSU dazu bei, dass die EU den Grünen Deal und die Kreislaufwirtschaft erfolgreich vorantreibt, ohne dabei die Industrie durch unrealistische Vorgaben zu überfordern. So schützen wir Ressourcen, schaffen Planungssicherheit und stärken den Standort Europa.