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18. April 2019

EU-Parlament will wirkungsvollen Schutz vor hormonwirksamen Stoffen ausweiten

Der Verbraucherschutz in Europa zählt bereits zu den besten der Welt. Das Feld der endokrinen Disruptoren – das sind Stoffe, die auf das Hormonsystem wirken können – und vor allem Möglichkeiten zur wirkungsvollen Identifikation solcher Stoffe war bisher jedoch nicht hinreichend erforscht. Das ändert sich langsam und neue wissenschaftliche Erkenntnisse sollten selbstverständlich auch in den Verbraucherschutz einfließen.

Im Bereich von Pflanzenschutzmitteln ist das der EU bereits gelungen. Hier wurden weltweit erstmalig wissenschaftlich basierte Kriterien für die Identifikation von endokrinen Disruptoren aufgestellt. Mit einer neuen Entschließung fordern wir als Parlament nun auch andere Bereiche genauer im Hinblick auf endokrine Disruptoren zu prüfen.

Die Kommission soll dazu konkrete Maßnahmen vorlegen. Es geht uns dabei aber nicht darum, Regulierungen vorwegzunehmen. Konkrete Zulassungskriterien müssen immer auf Grundlage der Wissenschaft erstellt werden. Wir dürfen nicht in die Versuchung kommen, uns bei solchen Entscheidungen von Gefühlen leiten zu lassen. Wie bereits bei der Pflanzenschutzregulierung müssen Zulassungskriterien auf einer gründlichen Folgenabschätzung basieren.

Die Kommission hatte in ihrer Kommunikation vom November 2018 einen sogenannten Fitness-Check angekündigt, auf dessen Grundlage neue Regulierungen auf den Weg gebracht werden sollen. Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Es zeigt, dass die Kommission keinesfalls untätig ist. Der Fitness-Check darf aber natürlich keine Begründung für eine unnötige Hinauszögerung konkreter gesetzlicher und sonstiger Maßnahmen darstellen. Darauf werden wir genau achten.