Das Europäische Parlament hat in dieser Woche die Debatte und Abstimmung inklusive des Trilog-Mandats zum Schutz vom digitalen Urheberrecht neu aufgerollt. Der parlamentarische Rechtsausschuss (JURI) hatte im Juni mit knapper Mehrheit Regelungen, die einen strengen Schutz des Urheberrechts vorsehen, sowie das Trilog-Mandat beschlossen. Auch ein Antrag auf Befassung des Plenums fand im Juli eine knappe Mehrheit.
Eine Vielzahl an Rechtevertretern wie die GEMA, der Deutsche Verband der Zeitungsverleger (BDZV) und international renommierte Künstler wie Paul McCartney hatten sich darüber hinaus für eine Beibehaltung des JURI-Votums stark gemacht.
Als EVP-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass der Schutz von Urheberrecht ernst genommen wird und es auch im Online-Bereich endlich zu verbindlichen und durchsetzbaren Regeln kommt. Künstler, Kreative und Journalisten müssen eine angemessene Vergütung für ihr geistiges Eigentum bekommen, online genauso wie offline. Es wird Zeit, dass Online-Plattformen Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern treffen und die unentgeltliche Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken eindämmen.
Trotzdem: Ich habe auch Verständnis für die Sorgen der vielen Internetnutzer und der kleinen Plattformen. Dennoch ist die Position des Rechtsausschusses in diesem Punkt überzeugend. Und viele Kreative, viele Künstler, viele Urheber haben sich dieser Position mit deutlichen Worten angeschlossen: Daher empfehle ich für eine Lektüre den Brief von Paul McCartney, das Positionspapier der deutschen Kultur- und Medienwirtschaft von der Deutschen Orchestervereinigung bis zum Interessenverband Deutscher Schauspieler oder das Video von James Blunt.
