In dieser Woche fand die erste Sitzung des Ausschuss für Emissionsmessungen der Automobilindustrie (kurz: EMIS)statt. Für die EVP-Fraktion werde ich den Ausschuss als stellvertretender Koordinator begleiten. Dazu wurde ich vergangene Woche gewählt. Aufgrund mehrerer VW-Standorte in unserer Region, hat der Ausschuss große Bedeutung für Menschen und Wirtschaft. Wir benötigen hier eine faire und lückenlose Aufklärung. Eine Hexenjagd auf einzelne Automobilhersteller, die Kommission oder die Dieseltechnologie lehne ich hingegen ab.
Der Ausschuss hat ein Mandat für zwölf Monate. Bei Vertretern der Automobilindustrie verbreitet sich die Sorge, dieser Ausschuss könnte als Tribunal gegen etwaige Unternehmen, die in die Abgas-Affäre verwickelt sind, verwendet werden. Auch für unsere Region stünden zahlreiche Arbeitsplätze auf dem Spiel. Deshalb fordere ich eine sachliche Aufarbeitung der Vorkommnisse und eine Aufklärung möglicher Versäumnisse bei der Umsetzung und Durchsetzung europäischen Rechts. In der ersten Sitzung der Koordinatoren wurden einige Grundsätze und organisatorische Details festgelegt. Nun geht es an die inhaltliche Arbeit.
Eine Hexenjagd auf einzelne Automobilhersteller, die Kommission oder die Dieseltechnologie müssen wir dabei verhindern. Wir werden darauf achten, dass sich der Ausschuss strickt an sein Mandat hält und nicht für ein politisches Tribunal missbraucht wird. Umweltschutz und die Entwicklung der Automobilbranche stehen nicht im Gegensatz zueinander. Statt jetzt jedoch unseren technologischen Vorsprung in der Dieseltechnologie zu verwerfen, sollten wir auf einen effizienten Umweltschutz durch eine zügige Einführung von Real Driving Emissions (RDE) setzen.
