Die Verschmutzung der Luft ist ein großes Problem in der Europäischen Union. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat daher heute über einen Richtlinienentwurf zu nationalen Emissionsgrenzwerten (NEC) abgestimmt, der Emissionsgrenzwerte für sechs Luftschadstoffe festlegt. Dadurch soll eine signifikante Verbesserung der Luftqualität erreicht werden.
Der Europaabgeordnete Jens Gieseke ist Berichterstatter für die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) und unterstützt grundsätzlich die Zielsetzung des Gesetzesvorschlags. Jens Gieseke hatte sich für einen ausgewogenen Berichtsentwurf eingesetzt, mit anspruchsvollen aber realistischen Zielen. Der CDU-Abgeordnete kritisiert die Forderungen anderer Fraktionen nach einer Verschärfung der ohnehin schon sehr ambitionierten Reduktionsziele. Vor allem Sozialisten, Grüne und Liberale hatten für Ziele gestimmt, die nicht durch eine Folgenabschätzung der Kommission bestätigt waren. Gieseke: „Damit haben sie einen raschen Abschluss des Gesetzgebungsprozesses verhindert. Eine Einigung mit den Mitgliedstaaten wird sich nun vermutlich verzögern, und damit auch eine schnelle Verbesserung der Luftqualität.“ Aus dem gleichen Grund sei die Aufnahme neuer Luftschadstoffe, wie etwa Quecksilber, in die Richtlinie kritisch. „Für eine Aufnahme von Quecksilber liegt keine Folgenabschätzung der Kommission vor. Diese ist aber wichtig und diese fordere ich auch gemeinsam mit meinen EVP-Kollegen, damit wir eine fachlich fundierte Lösung für eine bessere Luftqualität erreichen“, so Gieseke weiter.
Der Europaabgeordnete wird weiter für eine ausgewogene Entscheidung bei der Plenarabstimmung im Oktober verhandeln:„Wir brauchen eine signifikante Verbesserung der Luftqualität, aber die gesetzten Ziele müssen auch realistisch und erreichbar sein.“ Gieseke hofft, dass unter der luxemburgischen Ratspräsidentschaft noch eine Einigung erzielt werden kann.
