Letzte Woche hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung über ein digitales grünes Zertifikat zur Erleichterung der Freizügigkeit in der EU vorgelegt.
Das Zertifikat soll sicheres und freies Reisen während der Pandemie ermöglichen. Damit es bis zum Sommer verabschiedet werden kann, haben wir als Europäisches Parlament in dieser Woche für die Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens gestimmt.
Denn: Wir müssen die Freizügigkeit in Europa dringend wiederherstellen und dem Tourismussektor endlich eine Perspektive für sicheres Öffnen und wirtschaftliche Erholung bieten. Mit einem EU-weit gültigen Impfnachweis kann dies gelingen. Ein einheitliches Vorgehen ist dabei unerlässlich. Ein weiterer Flickenteppich wie schon bei der Corona-App wäre keine gute Nachricht Wir dürfen jetzt keine weitere Zeit verlieren, wenn der digitale Impfnachweis den Europäerinnen und Europäern den Sommerurlaub ermöglichen soll. Die Anwendung des Dringlichkeitsverfahren ermöglicht eine schnellere parlamentarische Prüfung der Vorschläge der Kommission unter voller Wahrung der demokratischen Rechte. Bereits in der nächsten Plenarsitzung (26. – 29. April) wird das Parlament sein Mandat für die Verhandlungen mit dem Rat annehmen. Änderungen am Kommissionsvorschlag sind aber auch weiterhin möglich.
