„Die russische Unterstützung für das Assad-Regime ist das Todesurteil für die unschuldige Bevölkerung Syriens“
So formulierte es unser Fraktionsvorsitzender Manfred Weber. Nach über fünf Jahren Bürgerkrieg ist in Syrien noch immer kein Ende der Gewalt abzusehen. Zu tief sind die Gräben zwischen den Konfliktparteien. Die Europäische Union muss weiterhin ihrer Rolle als Friedensstifter gerecht werden und auf eine diplomatische Beilegung der Gewalt drängen.
Über die aktuelle Lage in Syrien wurde in dieser Woche in der Plenarsitzung diskutiert. Die EVP stellte im Vorfeld klar, dass die Unterstützung Russlands für das Assad Regime alle Hoffnungen auf einen baldigen, dauerhaften Frieden zerstört. Die Konfliktparteien müssen wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren, um das Leiden der syrischen Bevölkerung endlich zu stoppen. Das Waffenstillstandsabkommen zwischen den USA und Russland stellt hier einen wichtigen ersten Schritt dar.