Die europäische Automobilindustrie sichert 13,8 Millionen Arbeitsplätze in der EU und trägt mit 7 % zum gemeinsamen BIP bei. Sie spielt damit eine zentrale Rolle für die Wirtschaft, insbesondere in meiner Heimat Niedersachsen. Daher hat es für mich oberste Priorität, mich in Brüssel für diese Arbeitsplätze einzusetzen.
Angesichts der strengen Klimaziele und der unter den Erwartungen liegenden Absatzzahlen für Elektroautos stehen die Automobilhersteller vor großen Herausforderungen. Die ersten Auswirkungen sind bereits spürbar und die Hersteller sind gezwungen, Fabriken zu schließen und Hunderttausende von Arbeitsplätzen abzubauen. Es ist daher nicht hinnehmbar, die ohnehin angeschlagenen Automobilhersteller nun auch noch mit milliardenschweren Strafen zu belasten.
Mit dem unter meiner Federführung entworfenen Positionspapier zur Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie erhöhte meine Fraktion den Druck und bewegte die Europäische Kommission zum Handeln. Diese erstellte einen industriellen Aktionsplan für die Automobilindustrie, der vorsieht, dass die Automobilhersteller nun nicht mehr einen jährlichen CO2-Flottengrenzwert einzuhalten haben, sondern ein durchschnittlicher CO2-Flottengrenzwert für den gesamten Zeitraum von 2025 bis 2027 gebildet wird. Dadurch wird es unseren Unternehmen erleichtert, die EU-Klimaziele zu erreichen, während Strafzahlungen vermieden werden. Zusätzlich soll es den Herstellern die nötige Zeit geben, ihre Produktion anzupassen und Technologien entsprechend weiterzuentwickeln.
Ein weiterer Schwerpunkt des Aktionsplans liegt auf Innovation, Digitalisierung und der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit. Als EVP Fraktion fordern wir die Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes für autonomes Fahren sowie die zusätzliche Förderung von Forschung und Entwicklung.
Leider bleibt der Kommissionsentwurf in Bezug auf das Verbrennungsmotorverbot hinter unseren Forderungen einer technologieoffenen Gesetzgebung zurück. Wir als EVP fordern dessen Überarbeitung und sind der Meinung, dass es eine vollständige Technologieneutralität beim Ziel für 2035 braucht, eine Anerkennung der Rolle von Plug-in-Hybrid-Elektrofahrzeugen, eine erhebliche Verbesserung der Ladeinfrastruktur, insbesondere für Elektro-LKWs und eine vorgezogene Überprüfung der Ziele für schwere Nutzfahrzeuge und Trailer. Es bedarf eines echten Technologiemixes und einer klaren Strategie, die sowohl der Industrie als auch der Umwelt zugutekommt.
Ich werde die Arbeit der Kommission weiterhin aufmerksam verfolgen und mich für einen Ansatz starkmachen, der Industrie- und Klimainteressen vereint und nicht gegeneinander ausspielt.
Meine komplette Rede im Plenum können Sie sich hier ansehen.
