Die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Mitgliedstaaten haben sich geeinigt. Mit dem neuen EU-Verteidigungsbündnis PESCO werden künftig 23 der 28 Mitgliedstaaten enger im Bereich der Verteidigung kooperieren. Auch Deutschland gehört dazu. Dass in Europa 178 Waffensysteme im Einsatz sind, während die USA nur 30 nutzt, soll der Vergangenheit angehören. Schätzungen zufolge könnten durch bessere Kooperation im Bereich der Sicherheit und Verteidigung 25 Milliarden Euro eingespart werden.
PESCO steht übrigens für “Permanent Structured Cooperation”, zu Deutsch die permanente strukturierte Zusammenarbeit. Ziel ist es, die Sicherheit in der EU neu zu strukturieren und eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten herbeizuführen. Dadurch soll die Verteidigungspolitik verbindlicher gemacht werden.
Eine europäische Armee wird dadurch jedoch nicht gegründet. Dies ist auch nicht gewollt, denn die Verteidigung ist und bleibt nationale Angelegenheit. Vielmehr sollen durch das Bündnis die Ressourcen sinnvoller und koordinierter eingesetzt werden. Um dies zu finanzieren sollen 20 Prozent des Verteidigungshaushaltes der Mitgliedstaaten in die Investition und 2 Prozent in die Forschung und Entwicklung investiert werden.
Das EU-Verteidigungsbündnis ist eine gute Ergänzung zur Nato, bündelt Kräfte, spart Steuergelder und ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
