Jetzt spenden und konkrete Hilfe für die Ukraine im kalten Winter leisten!

Schon im letzten Jahr war für mich klar: Der brutale Überfall Putins auf die Ukraine hat uns vor Augen geführt, dass Frieden in Europa keine Selbstverständlichkeit ist. Der Krieg hat für viele Menschen in der Ukraine großes Leid, Hunger, Angst und existenzielle Sorgen gebracht. Und ich wollte helfen. Deshalb bin ich im vergangenen Dezember von Sögel im Emsland bis nach Brüssel gefahren – mit dem Rad. Durch Wind und Wetter. Ich habe dabei über 35.000 € Spenden für die Ukraine gesammelt.

Die Menschen in der Ukraine brauchen auch heute unsere Solidarität. Und deshalb will ich auch in diesem Jahr wieder auf’s Rad steigen – und zwar von Brüssel bis nach Straßburg. 420 Kilometer sind das. Vom 8. bis zum 11. Dezember 2023.

Jetzt kommt Euer und Ihr Beitrag: Für jeden Kilometer, den ich auf dieser Reise schaffe, zahlt Ihr, zahlen Sie einen festen Betrag für die Ukrainehilfe. Ich selbst mache natürlich den Anfang und bin mit mindestens 1 Euro dabei.

Seit Jahren habe ich guten Kontakt zur Hilfsorganisation Helping Hands e.V. aus Lathen. Hunderte Mal sind die Ehrenamtlichen Helfern bereits mit Hilfsgütern in Ost- und Südosteuropa gewesen. Beim letzten Mal haben sie dafür gesorgt, dass jeder Euro dort angekommen ist, wo er wirklich gebraucht wurde.

Mit den Spenden aus meiner Spenden-Fahrradtour möchte ich auch in diesem Jahr die Menschen in der Ukraine unterstützen. Der Erlös kommt in Form von warmer Kleidung, Lebensmitteln und ganz konkreter Unterstützung für den kalten Winter Familien in der Ukraine zugute. Dafür trägt Helping Hands gemeinsam mit Partnerorganisationen Sorge: solidarische Hilfe im zweiten Kriegswinter, die bei den Familien in der Ukraine ankommt.

Der Spendenbetrag bemisst sich also daran, wie weit ich es schaffe. Sollte jemand 1 Euro pro Kilometer spenden, so gibt er – wenn ich denn in Straßburg ankomme – 420 €. Wer 0,10 € einsetzt, der spendet nach der kompletten Tour dann 42 €.

Ich lade Euch und Sie also ein, diese Aktion zu unterstützen. Solidarität mit der Ukraine. #cycleforUkraine

Wer sich beteiligen möchte, der schreibt mir eine Mail an info@jens-gieseke.de mit dem Betrag, den er oder sie für jeden Kilometer geben möchte. Alternativ steht auch das Formular unten zur Verfügung. Im Anschluss an die Spendentour melde ich mich dann mit dem finalen Ergebnis und gebe die Kontodaten für die Überweisung an den Verein Helping Hands e.V. durch. Dieser kann selbstverständlich eine Spendenquittung ausstellen.

Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung.

Das Europäische Parlament hat den von Christdemokraten, Konservativen und Liberalen getragenen Kompromiss für die neue Abgasnorm Euro 7 angenommen. Dazu erklärt Jens Gieseke (CDU), verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Gruppe und Verhandlungsführer der EVP-Fraktion:„Ich freue mich, dass das Parlament heute für einen ausgewogenen Ansatz bei den neuen Abgasgrenzwerten gestimmt hat. Damit erreichen wir eine Verbesserung der Luftqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wir verhindern aber auch eine zusätzliche Belastung der Industrie, die schon den Umstieg auf die Elektromobilität bewältigen muss. Neben der Luftqualität hat für uns als EVP der Erhalt von Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätzen in der EU Priorität.

Erst vor wenigen Monaten hatten Grüne und Sozialdemokraten das Verbrennerverbot ab 2035 beschlossen. Es wäre geradezu absurd, die Automobilindustrie nun mit scharfen Euro 7-Regeln zu hohen Investitionen in eine auslaufende Technologie zwingen zu wollen. Das überfordert die Hersteller und treibt den Preis für die Verbraucher massiv in die Höhe.

Das heutige Votum ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das Parlament spricht sich für bessere Luft, bezahlbare Mobilität und eine global wettbewerbsfähige Industrie aus. Ich bin zuversichtlich, dass wir uns in den nun anstehenden Verhandlungen mit dem Rat ebenfalls auf einen ausgewogenen Kompromiss einigen können.

Leider hat eine Mehrheit der Abgeordneten unsere Vorschläge zu Technologieneutralität nicht unterstützt. Wir wollten den Einsatz klimaneutraler Kraftstoffe im Gesetz verankern. Das hätte die Zulassung von Autos mit Verbrennungsmotoren über 2035 hinaus ermöglicht. Ein Verbot bestimmter Technologien ist nie die beste Lösung. Hier hat das Parlament eine Chance verpasst. Ich setze darauf, dass wir klimaneutrale Kraftstoffe beim Gesetz für CO2-Standards für schwere Nutzfahrzeuge noch einbringen können.“

Hintergrund:
Der verabschiedete Text setzt auf eine weitgehende Beibehaltung der unter Euro 6 bewährten Testverfahren bei gleichzeitiger Verschärfung der Schadstoffgrenzwerte. So sollen beispielsweise die Grenzwerte für Stickoxidemissionen bei LKW gegenüber der Euro 6-Norm um 60% gesenkt werden.

Europa live erleben! Diese Chance bietet Jens Gieseke, Abgeordneter im Europäischen Parlament, interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Westniedersachsen.

Nach dem barbarischen Terrorangriff der Hamas auf Israel sitzt unsere Trauer noch immer tief. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten unseren israelischen Freunden. Wir stehen an der Seite Israels. Die Existenz und die Sicherheit Israels sind nicht verhandelbar. Für Terror gibt es keine Rechtfertigung. Wir unterstützen Israel dabei, die Terrororganisation Hamas zu besiegen.

Die Europäische Union muss alles in ihrer Macht Stehende tun, die von den Terroristen entführten Geiseln, darunter viele EU-Bürger, freizubekommen. Die CDU/CSU-Gruppe fordert einen sofortigen Stopp aller direkt und indirekt an staatliche- oder nichtstaatliche palästinische Organisationen fließenden EU-Mittel, mit Ausnahme der international abgestimmten humanitären Hilfen.

Als Prinzip für alle EU-Mittel muss jederzeit Bedingung sein, dass keine Gelder in Terrororganisationen fließen. Wer Israels Existenz infrage stellt, darf kein Geld erhalten.

Wir erwarten dringend auch eine kritische Prüfung der Arbeit von UNWRA im Rahmen des UN-Hilfsprogramms für Palästina. Leider lässt die Rückverfolgbarkeit der Mittelverwendung bei internationalen Organisationen mitunter zu wünschen übrig.

Wir brauchen die größtmögliche Transparenz. Die Terrororganisation Hamas darf aus Europa keinen einzigen Cent erhalten.

Die EU muss die Ukraine weiterhin so umfänglich wie möglich unterstützen. Neben der akuten militärischen Unterstützung, dürfen wir den Wiederaufbau des Landes nicht außer Acht lassen.

Mit der Ukraine-Fazilität im Gesamtwert von 50 Milliarden Euro, die in dieser Plenarwoche auf den Weg gebracht wurde, senden wir zudem ein wichtiges Symbol: Europa steht solidarisch an der Seite des brutal von Russland überfallenen Landes. Die Ukraine-Fazilität sieht unter anderem eine Zuschussmöglichkeit für enteignete Russland-Gelder oder Reparationen vor.

Die Mittel würden für den Wiederaufbau, die Modernisierung und die EU-Annäherung eingesetzt. Andere Geber-Länder würden sich diesem erfolgreichen Beispiel sicherlich anschließen.

Zur Unterstützung der Ukraine gehört auch, dass die Sanktionen gegenüber Russland tatsächlich wirksam sind. Derzeit gibt es noch zu viele Lücken und Ausnahmen. Vor allem der Bezug Russlands von Hightech-Komponenten für die Rüstungsindustrie über Drittstaaten muss noch besser unterbunden werden.

Es ist inakzeptabel, dass die russische Wirtschaft laut dem Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche trotz der geltenden Sanktionen um 2,3 Prozent wachsen soll.

Europa muss technologisch unabhängiger von Drittstaaten werden, sowohl was die Technologien, als auch die Rohstoffe angeht. In dieser Zielsetzung sind sich in der EU so gut wie alle einig.

Mit der neuen Plattform für strategische Technologien für Europa will die EU-Kommission u.a. dies erreichen. STEP ist ein Fonds zur Förderung strategischer Technologien.

Leider versucht STEP zu viel auf einmal, denn der Fonds soll zusätzlich auch die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten innerhalb Europas verringern. So sollen Mittel aus dem Fonds für weniger entwickelte Regionen leichter und breiter abrufbar sein.

Aus meiner Sicht ist das problematisch. Wir befinden uns bei fortschrittlichen Technologien im globalen Wettbewerb, etwa mit Amerika und China, nicht im innereuropäischen.

Deshalb setze ich mich gemeinsam mit der CDU/CSU-Gruppe und der deutschen Bundesregierung dafür ein, dass STEP für alle Mitgliedstaaten gleich angewandt wird. Umso verwunderlicher ist es, dass die zuständigen deutschen Europaabgeordneten von SPD und Grünen in dieser Frage aktiv gegen ihre eigene Bundesregierung arbeiten. Sie unterstützen betreffenden Passagen und fanden auf EU-Ebene damit eine Mehrheit.

So droht STEP ein für Deutschland sinnloses und gleichzeitig teures Instrument zu werden, denn als größter Nettozahler wird Deutschland finanziell am meisten dazu beitragen.

Als CDU und CSU setzen wir uns für Änderungen ein, um einen wirkungsvollen Fonds im Sinne der Position der deutschen Bundesregierung zur erreichen, von dem auch Deutschland profitieren kann.

In Polen wurde gewählt! Das polnische Volk hat eine klare Entscheidung getroffen. Mit einer Rekordbeteiligung haben sie für Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und ein starkes, geeintes Polen in Europa gestimmt.

Herzlichen Glückwunsch an Donald Tusk zu einer heldenhaften Kampagne und an die Mitgliedsparteien der EVP Platforma Obywatelska und PSL zu ihren Siegen.

CDU in Ostfriesland nominiert den Europaabgeordneten Jens Gieseke für erneute Kandidatur. Melanie Nonte als weitere Kandidatin vorgeschlagen.

Emden. Der CDU Bezirksvorstand Ostfriesland hat den Europaabgeordneten Jens Gieseke (52) aus Sögel einstimmig für eine erneute Kandidatur zum Europäischen Parlament bei den Europa-wahlen 2024 nominiert. Gieseke vertritt seit 2014 den Westen Niedersachsens für die CDU im Eu-ropäischen Parlament. Er ist der Verkehrsexperte der EVP-Fraktion, in der auch die Abgeordneten von CDU und CSU organisiert sind. Zuvor hatte Gieseke dem Bezirksvorstand der Christdemokra-ten in Ostfriesland im Rahmen einer Videoschalte in der Bezirksvorstandssitzung in Emden Rede und Antwort über zentrale Themen der Europapolitik sowie über seine Arbeit für die Region in Brüssel gestanden. Die CDU Ostfriesland unterstützt Gieseke gemeinsam mit dem CDU-Bezirksverband Osnabrück-Emsland im Europawahlkampf 2024.

Gieseke erklärte nach der Zusage der Unterstützung durch die CDU Ostfriesland: “Ob Automobil-industrie in Emden, die Ausbreitung des Wolfes oder neue Regeln für Krabbenfischer. Europäi-sche Politik betrifft die Menschen in Ostfriesland. Für viele Themen habe ich mich in den letzten Jahren eingesetzt: Weniger Verbote, mehr Freiraum für den Mittelstand, Technologieoffenheit. Ich bin dankbar, bei der Europawahl 2024 als Spitzenkandidat für den Bezirk “Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim” und auch für den CDU-Bezirksverband Ostfriesland antreten zu können. Die-se Nominierung ist für mich Ansporn, mich weiter intensiv für die Themen Ostfrieslands einzuset-zen.”
Als weitere Kandidatin für Ostfriesland wurde zudem die Leeraner Kreisvorsitzende Melanie Nonte aus Hesel, ebenfalls einstimmig nominiert. Die CDU in Ostfriesland hat damit die Vorbereitungen für den Europawahlkampf im nächsten Jahr eingeläutet.

Für die CDU Ostfriesland ist ein starkes Europa unverzichtbar für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand, wie der CDU-Bezirksvorsitzende Ulf Thiele nach der Nominierung von Gieseke und Nonte erklärte. Man werde sich daher insbesondere für eine hohe Wahlbeteiligung einsetzen und die pro-europäischen Wählerinnen und Wähler für eine Politik der Stabilität, der Sicherheit und des Fortschritts mobilisieren.

„Die CDU Ostfriesland engagiert sich für ein starkes Europa, dass für Frieden, Freiheit, Wohlstand und Klimaschutz heute im Angesicht großer internationaler Krisen, des Krieges Russlands gegen die Ukraine und jetzt des Terrorangriffs gegen Israel wichtiger und unverzichtbarer ist, denn je. Wir wollen ein starkes und geeintes Europa, dass subsidiärer, und vielfältiger in den Fragen ist, die vor Ort entschieden werden können, und das entschiedener und stärker in den großen Fragen von Frieden, Freiheit und gemeinsamem Wohlstand auf unserem Kontinent handelt. Wir werden dafür werben und kämpfen, dass nicht diejenigen Kräfte stärker werden, die die Europäische Union ab-schaffen, aus dem Euro aussteigen und die Kriegstreiber in unserer Nachbarschaft unterstützen wollen, sondern diejenigen, die Europa besser machen wollen.“

Thiele macht in dem Zuge deutlich, welche zentrale Rolle die Europäische Union, gerade in solchen unsicheren Zeiten, für Sicherheit und Freiheit spielt und dass auch die CDU Ostfriesland einen wichtigen Beitrag leisten kann und muss, um die EU vor zersetzenden Kräften zu schützen.

Foto: Der CDU-Bezirksvorstand im Online-Gespräch mit dem Europaabgeordneten Jens Gieseke von links nach rechts: Dr. Jan Schapp, Holger Kleen, Carl-Ihno Müller, Andrea Risius, Gerold Verlee, Hildegard Hinderks, Saskia Buschmann, Wolfgang Kottland, Jens Gieseke (online), Melanie Nonte, Simone Schonvo-gel, Ralf Jurczyk, Ulf Thiele, Björn Fischer, Thorsten Gieselmann, Reiner Eilers.

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat heute den von Christdemokraten, Konservativen und Liberalen getragenen Kompromiss für die neue Abgasnorm Euro 7 angenommen. Dazu erklärt Jens Gieseke (CDU), verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Gruppe und Verhandlungsführer der EVP-Fraktion:

„Ich freue mich, dass heute eine Mehrheit für einen realistischen Ansatz bei den neuen Abgasgrenzwerten gestimmt hat. Damit erreichen wir eine Verbesserung der Luftqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wir verhindern aber auch eine zusätzliche Belastung der Industrie, die schon den Umstieg auf die Elektromobilität bewältigen muss. Der Erhalt von Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätzen in der EU hat für uns als EVP Priorität.

Erst vor wenigen Monaten haben Grüne und Sozialdemokraten das Verbrennerverbot ab 2035 beschlossen. Es ist geradezu absurd, die Automobilindustrie nun mit scharfen Euro 7-Regeln zu hohen Investitionen in eine auslaufende Technologie zwingen zu wollen. Das überfordert die Hersteller und treibt den Preis für die Verbraucher massiv in die Höhe.

Grüne und Sozialdemokraten haben hier ein falsches Spiel gespielt. Sie sind mit unrealistischen Forderungen in die Verhandlungen gestartet. Statt aber während der Verhandlungen einzulenken, haben sie erst nach Abschluss der Verhandlungen ihre Blockadehaltung aufgegeben. Gerade im Hinblick auf die anstehenden Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten wäre es gut gewesen, wenn sie sich im Parlament früher kompromissbereit gezeigt hätten.“

Hintergrund:
Der verabschiedete Text setzt auf eine weitgehende Beibehaltung der unter Euro 6 bewährten Testverfahren bei gleichzeitiger Verschärfung der Schadstoffgrenzwerte. So sollen beispielsweise die Grenzwerte für Stickoxidemissionen bei LKW gegenüber der Euro 6-Norm um 60% gesenkt werden.

Deutschland und Europa müssen die illegale Migration deutlich reduzieren, um weiterhin Schutzbedürftigen Asyl gewähren zu können. Angesichts neuer Migrationsströme ist Vernunft und verantwortliches Regierungshandeln geboten. Die Blockadehaltung der Bundesregierung hat die Verhandlungen für die dringend nötige Asylreform grundsätzlich gefährdet und Deutschland in Europa isoliert. Für das Gesamtpaket haben wir dadurch wertvolle Zeit verloren.

Jetzt gilt es, das verloren gegangene Vertrauen in eine verlässliche Politik Berlins wiederzugewinnen und die Verhandlungen ohne weiteres Zögern und Ausflüchte aufzunehmen. Die Reform ist zu wichtig und die Situation in unseren Kommunen zu alarmierend, um sie parteiinternen grünen Auseinandersetzungen zu opfern.

Gleiches gilt im Übrigen für die Beratungen im Rat zur Zusammenarbeit mit Drittstaaten, die wesentliche Instrumente zur Entlastung enthält. Sie ist integraler Bestandteil des Paktes und muss pragmatisch aufgesetzt werden. Die Bundesregierung sollte sich dieser Herangehensweise schleunigst anschließen. Das Versprechen an die EU-Bürgerinnen und Bürger das Asylpaket bis zum Frühjahr nächsten Jahres abzuschließen, muss gehalten werden.