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Europaabgeordneter Gieseke im Austausch auf der MEYER WERFT in Papenburg

Über die Arbeit des Betriebsrates der Meyer Werft informierte sich der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU). Er traf auf den in diesem Jahr neu gewählten Vorsitzenden des Betriebsrates, Nico Bloem, und seinen Stellvertreter Uwe Sap. Während Gieseke seine Arbeitsschwerpunkte im Parlament vorstellte, gingen Bloem und Sap auf aktuelle Themen der Werft aus Sicht der Arbeitnehmervertretung ein. Bloem betonte: „Die Werft hat volle Auftragsbücher, die wir mit unserer motivierten Mannschaft schaffen müssen. Uns ist sehr wichtig, dass bei der Arbeitsdichte keine Kollegen auf der Strecke bleiben.“ Vor allem im Einsatz mit Werkverträgen gäbe es aus Sicht des Betriebsrats politischen Regelungsbedarf.

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EU kürzt Zahlungen an Türkei um 70 Millionen Euro

Im vergangenen Jahr hat die Europäische Union mit der Türkei die Zahlung von Vorbeitrittszahlungen für Reformen, Infrastruktur und Landwirtschaft in Höhe von 217 Millionen Euro vereinbart. Die Auszahlung dieser Summe wurde an die Bedingung geknüpft, dass die Türkei messbare und ausreichende Verbesserungen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Menschenrechte und Pressefreiheit erzielt.

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SPD verliert wirtschaftspolitischen Kompass

„Die SPD hat ihren wirtschaftspolitischen Kompass verloren“, – so meine Einschätzung nach der Abstimmung im Umweltausschuss zur neuen Regulierung von CO2-Grenzwerten für PKW. Bei der Abstimmung in dieser Woche hatte sich die zuständige sozialdemokratische Berichterstatterin Dalli aus Malta mit einem Reduktionsziel von 45 % bis 2030 durchgesetzt. Dazu bleibt mir nur zu sagen, dass dieses Ziel politischer Unfug ist und sich gegen die Interessen der europäischen Automobilindustrie richtet.

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Solidarität einer der Grundpfeiler der Europäischen Union

In dieser Woche haben wir den Europäischen Freiwilligendienst mit dem Europäischen Solidaritätskorps (ESK) abgelöst und damit die Solidarität als einen wichtigen Grundpfeiler der Europäischen Union weiter gestärkt. Gerade aufgrund des wachsenden Populismus steht Europa unter einem gewaltigen Druck. Umso wichtiger ist es für uns als EVP-Fraktion, dass junge Menschen die Gelegenheit erhalten, wertvolle Erfahrungen im gemeinnützigen Bereich zu sammeln.

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Rede zur Lage der Union

In dieser Woche hat der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, eine emotionale aber auch ehrliche Rede zur Lage der Europäischen Union im Parlament gehalten. Es war eine offene und schonungslose Bestandsaufnahme zu den drängendsten Problemen der EU sowie ein Ausblick auf das letzte Jahr dieser Legislaturperiode.

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EU-Parlament rollt Debatte über digitales Copyright neu auf

Das Europäische Parlament hat in dieser Woche die Debatte und Abstimmung inklusive des Trilog-Mandats zum Schutz vom digitalen Urheberrecht neu aufgerollt. Der parlamentarische Rechtsausschuss (JURI) hatte im Juni mit knapper Mehrheit Regelungen, die einen strengen Schutz des Urheberrechts vorsehen, sowie das Trilog-Mandat beschlossen. Auch ein Antrag auf Befassung des Plenums fand im Juli eine knappe Mehrheit.

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Europapolitik live

Wo verbringt ein Schweizer Schüler am besten seine Ferienzeit? In Europa. Genau das waren meine Sommerferien: Ich habe den Europaabgeordneten Jens Gieseke zwei Wochen in Straßburg und im Emsland begleitet. Im Europaparlament konnte ich Jens bei seiner Tagessroutine begleiten.

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Die Senioren Union auf dem EVP-Sommerfest

Die Vorstände der Senioren Union in Westniedersachsen empfing der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) zu einem Sommerfest in Sögel. Bei einem Grillbüffet diskutierten die Senioren vor allem über den aktuellen Streit der CDU und CSU sowie die Flüchtlingsfrage.

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Landmaschinen für Europa

Mehr als die Hälfte des Umsatzes erwirtschaftet die Agravis Technik Center GmbH, die innerhalb der Agravis-Gruppe für die Vermarktung von Gebrauchtmaschinen zuständig ist, im Export. Über 90 Prozent davon im europäischen Markt. Das erfuhren der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU, Sögel) und der Landtagsabgeordnete Bernd-Carsten Hiebing (CDU, Haren) bei einem Besuch in Meppen.

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