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Offizielle Besuchergruppe in Straßburg

In dieser Woche besuchte mich die erste Gruppe in diesem Jahr aus meinem Betreuungsgebiet in Straßburg. Bereits am Montag machten sich die Teilnehmer aus Ostfriesland, Osnabrück Stadt und Land sowie aus dem Emsland und der Grafschaft Bentheim auf den Weg.

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Emmanuel Macron zur Zukunft Europas

„Wir können es nur zusammen schaffen“ – das war der Tenor der Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, mit dem wir in dieser Plenarwoche über die Zukunft Europas debattiert haben.

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EU Haushalt: Mehr Aufgaben bei weniger Nettozahlern

Der anstehende Brexit wird neben vielen Auswirkungen auf die Zusammenarbeit und den Handel mit Großbritannien vor allem auch finanzielle Folgen für die EU haben. Als einer der größten Nettozahler wird das Vereinte Königreich im März 2019 wegfallen.

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Grenzüberschreitende Paketlieferungen: Weitere Stärkung des Digitalen Binnenmarktes

Wie schon kürzlich berichtet, stimmte das EU-Parlament bereits im Februar mit großer Mehrheit für die Abschaffung des Geoblockings beim Online-Handel. Dieses ermöglichte den Anbietern bislang, einzelne nationale Märkte von ihrem Angebot auszuschließen oder in verschiedenen Ländern andere Preise zu verlangen. Mit dieser Änderung haben wir jetzt endlich auch beim Online-Handel einen großen Beitrag hin zu einem fairen Wettbewerb auf dem digitalen Binnenmarkt geleistet.

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Brexit: Start der zweiten Verhandlungsphase

Seit letztem Jahr steht fest: Großbritannien wird die Europäische Union am 29. März 2019 verlassen. Bereits Ende vergangenen Jahres machte die EU den Weg frei, in die zweite Phase der Brexit-Verhandlungen einzutreten. Während in der ersten Phase vor allem die Modalitäten des Austritts zu regeln sind, liegt der Schwerpunkt der zweiten Phase auf der Festlegung des künftigen Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU.

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EP-Vizepräsident nach verbalen Ausfällen abgewählt

Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments Richard Czarencki, Mitglied der in Polen regierenden PiS-Partei, hat jüngst die polnische EVP-Abgeordnete Roza Thun mit Hasstiraden überzogen und sinngemäß mit Nazi-Kollaborateuren während der deutschen Besatzung verglichen.

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Zukunftsthema Digitaler Binnenmarkt: Abschaffung des Geoblocking

In dieser Woche haben wir mit der Abschaffung des Geoblocking beim Online-Handel über eine weitreichende und zukunftsweisende Änderung für den Weg zum digitalen EU-Binnenmarkt abgestimmt. Künftig sollen Waren und Dienstleistungen auch online ungehindert grenzüberschreitend gehandelt und genutzt werden können.

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Reform des EU-Emissionshandels zur Erreichung der Pariser Klimaziele

Einen wichtigen Schritt vorangekommen ist die EU gemeinsam mit den nationalen Regierungen in dieser Woche bei ihren Bemühungen zur Erreichung der Pariser Klimaziele. Diese waren im Jahr 2016 in Kraft getreten und sehen eine Reduzierung der CO2- Emissionen um 20 Prozent bis 2020 vor. Die Europäische Union hatte bereits im Jahr 2014 beschlossen, CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren.

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