Angela Merkel zur Zukunft Europas

„Die Zeiten, in denen wir uns vorbehaltlos auf andere verlassen konnten, sind vorbei!“ Dies war eine der Kernaussagen Angela Merkels in ihrer Rede zur Zukunft Europas im Europäischen Parlament. Vor allem aber hat sie Toleranz und Solidarität als die Seele Europas beschrieben und sich für eine gemeinsame Europäische Armee und insgesamt mehr Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ausgesprochen.

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Zu Beginn dieses Jahres hat das Parlament die EU-Kommission beauftragt, potentielle Änderungen an der derzeitigen Sommerzeitregelung zu analysieren. Hunderte Bürgerinnen und Bürger hatten sich zuvor an die Abgeordneten gewandt und sich für eine Abschaffung der Zeitumstellung stark gemacht.

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Mit Beginn des Jahres wurde das Europaparlament zum Zentrum der Debatte zur Zukunft Europas. Die Regierungschefs Leo Varadkar (Irland), Andrej Plenkovi? (Kroatien), António Luís Santos da Costa (Portugal), Emmanuel Macron (Frankreich), Xavier Bettel (Luxemburg) und Mark Rutte (Niederlande) präsentierten bisher im Straßburger-Plenum Ihre Vision für ein modernes Europa.

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Seit dem Wahlsieg der Post-Sozialisten PSD vor zwei Jahren setzt die rumänische Regierung alles daran, den Rechtsstaat des Landes auszuhöhlen, die Justiz zu schwächen und die von der EU unterstützte Arbeit der Anti-Korruptionsbehörde ins Leere laufen zu lassen. Die EU darf und kann nicht akzeptieren, dass die Regierung versucht, die Anti-Korruptionsgesetze abzuschwächen und damit Korruption entkriminalisiert. Dadurch ist der rumänische Rechtsstaat in großer Gefahr.

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75.000 Arbeitsplätze könnten laut einer aktuellen Studie allein in Deutschland auf dem Spiel stehen, wenn europäische Abgas-Gesetzgebung über das Ziel hinausschießt. Führende Gewerkschaftsvertreter haben aus diesem Grund in Brüssel für eine ambitionierte aber auch realistische Umweltgesetzgebung geworben, die von Industrie und vor allem den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu stemmen ist.

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Zweite offizielle Besuchergruppe in Straßburg

In dieser Woche besuchte mich wieder eine Besuchergruppe aus meinem Betreuungsgebiet in Straßburg. Die Gruppe mit Teilnehmern aus Ostfriesland, Osnabrück Stadt und Land sowie aus dem Emsland und der Grafschaft Bentheim machte sich bereits am Montag auf den Weg Richtung Frankreich.

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Blitz-Beförderung in EU-Kommission

Die Blitz-Beförderung des deutschen EU-Beamten Martin Selmayr zum Generalsekretär der EU-Kommission hat jüngst für große Aufregung gesorgt. Selmayr wurde geradezu im Hauruck-Verfahren von seiner Position als Kabinettschef Junckers zum höchsten Beamten der EU-Kommission befördert.

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