Bürgernähe in Europa durch Spitzenkandidaten zur Europawahl 2019

Bereits seit einiger Zeit beschäftigen sich die EU-Institutionen mit der Zukunft Europas. Im April haben wir im Plenum in Straßburg bereits mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über seine Ideen für mehr Demokratie und die Zukunft Europas diskutiert. In dieser Woche war nun der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel in Straßburg.

Im Europarlament haben wir bereits im vergangenen Jahr Reformkonzepte erarbeitet. Daraufhin hat die Kommission Vorschläge und mögliche Optionen vorgelegt. Mit dem Brexit, jüngsten Wahlergebnissen in manchen EU-Mitgliedstaaten und der bevorstehenden Europawahl im Mai 2019, hat die Debatte neue Impulse erhalten und weiter Fahrt aufgenommen.

Klar ist: Wir brauchen mehr Bürgernähe in Europa. Für uns als EVP steht dabei fest, dass die Nominierung von Spitzenkandidaten der Parteifamilien der logische Schritt für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung ist. Denn der erfolgreichste Spitzenkandidat wird dann vom Europaparlament zum Präsidenten der EU-Kommission gewählt.

Dies erhöht die Bedeutung und den Einfluss jeder Wählerstimme und hat sich bereits bei der Europawahl 2014 als positives Instrument erwiesen. Was wir allerdings nicht brauchen sind transnationale Listen. Ich bin der Meinung, Abgeordnete müssen für ihre Wählerinnen und Wähler vor Ort da sein. Nur so können die Herausforderungen vor Ort wirksam angegangen werden. Mein Betreuungsgebiet ist hierbei bereits sehr groß. Es ist mir daher kaum vorstellbar, dass ein Abgeordneter sich gleichzeitig für die lokalen Interessen in mehreren Mitgliedstaaten einsetzen kann.