Brexit – ein Ende in Sicht?

Die Briten haben gewählt – wieder einmal. Boris Johnson ist es dieses Mal gelungen, die absolute Mehrheit bei den Wahlen zum britischen Unterhaus zu erlangen. Der einfache Slogan #GetBrexitDone hat viele Briten überzeugt. Die nun herrschende Klarheit beim Thema Brexit ist zu begrüßen. Die Hängepartie der vergangenen Jahre scheint zu einem Ende zu kommen.

Ich bedauere es noch immer sehr, dass Großbritannien sich 2016 knapp dafür entschieden hat, die Europäische Union zu verlassen. Ich bin gespannt, ob auf die großen Versprechungen, die in den vergangenen Wahlkämpfen gemacht wurden, nicht herbe Enttäuschungen folgen werden.

Die Parlamentswahl hat auch gezeigt, wie tief gespalten das Land ist. Die Schottische Nationalpartei (SNP) konnte ihr Ergebnis deutlich verbessern: 48 der 59 schottischen Mandate konnte die Partei erringen. Die SNP-Vorsitzende Nicola Sturgeon hat bereits angekündigt, dass diese Wahl ein Mandat für ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum darstellt. Sollten die Schotten sich auf den Weg machen und eine Vollmitgliedschaft in der EU anstreben, stehen wir bereit sie wieder in die europäische Familie aufzunehmen.

Bis es jedoch soweit ist, sollten wir für gute Beziehungen zu Großbritannien einstehen. Dabei ist klar, dass das Vereinigte Königreich als Drittstaat in die Verhandlungen geht und nur vollen Marktzugang haben kann, wenn es unsere Standards und Regeln akzeptiert. Nun muss die britische Regierung über den ausgehandelten Austrittsvertrag abstimmen. Sollte das britische Parlament diesen annehmen, könnte das Europäische Parlament im Januar 2020 ebenfalls über den Vertrag abstimmen. Ein Austritt des Vereinigten Königreiches zum 31. Januar 2020 könnte damit durchaus Realität werden.